Niedersachsen 29 | LandesNachrichtenPortal

Höntsch: NPD-Verbot auf der Erfolgsspur – Eindrucksvolle Unterrichtung im Innenausschuss

Frank Baranowski6. Dezember 2013

von Frank Baranowski6. Dezember 201305

(LNP) Im Innenausschuss wurden die Mitglieder über den Stand des NPD-Verbotsverfahrens unterrichtet. Vertreter des Innenministeriums haben noch einmal die zwingenden Gründe für ein Verbot dargelegt....

Niedersachsen

Geuter: CDU ist entweder schlecht informiert oder hat nicht zugehört

Frank Baranowski5. Dezember 2013

von Frank Baranowski5. Dezember 201308

(LNP) Zur Kritik der CDU am Vorgehen von Rot-Grün bei der Einrichtung der neuen Ämter für Regionalentwicklung erklärt Renate Geuter, haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Die...

Niedersachsen

Thümler: Rot-grüner Rückzieher bei Einrichtung von Landesämtern wird zum Fiasko für Ministerpräsident Weil

Frank Baranowski5. Dezember 2013

von Frank Baranowski5. Dezember 201306

(LNP) Nach massiver Kritik unter anderem der Kommunalen Spitzenverbände am Verfahren zur Einrichtung so genannter Landesämter für Regionalmanagement haben die rot-grünen Regierungsfraktionen in der heutigen...

Niedersachsen

Seefried: Heiligenstadt lobt PISA-Ergebnisse und gängelt Lehrer – wie passt das zusammen?

Frank Baranowski4. Dezember 2013

von Frank Baranowski4. Dezember 201307

(LNP) Der schulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Kai Seefried, hat Kultusministerin Heiligenstadt für ihre Einlassungen zu den Ergebnissen der PISA-Studie kritisiert. „Für Niedersachsens Lehrer sind die...

Niedersachsen

Sylvia Bruns: Sozialministerin betreibt Klientelpolitik – Planwirtschaft statt Marktwirtschaft

Frank Baranowski4. Dezember 2013

von Frank Baranowski4. Dezember 201306

(LNP) Die FDP-Abgeordnete Sylvia Bruns wirft Sozialministerin Cornelia Rundt Klientelpolitik im Bereich der Pflege vor. „Mit dem von Niedersachsen unterstützten Antrag auf Bundesebene für neue...

Niedersachsen

Tiergesundheitsgesetz: Landesregierung beschließt Änderung der Subdelegationsverordnung

Frank Baranowski4. Dezember 2013

von Frank Baranowski4. Dezember 201306

(LNP) Die niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Sitzung am Dienstag eine Änderung der so genannten Subdelegationsverordnung beschlossen. Diese Verordnung regelt die Übertragung von Verordnungsbefugnissen der...

Niedersachsen

SchülerInnen und Lehrkräfte entlasten! Grüne Niedersachsen fordern Entlastungspaket und Signal für zukunftsgerechte Altersermäßigung

Frank Baranowski4. Dezember 2013

von Frank Baranowski4. Dezember 201307

(LNP) Aufbauend auf den im November gefassten Landesparteitagsbeschluss „Neue Wege in der Schulpolitik“ hat der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen heute (Dienstag) auf seiner...

Niedersachsen

Jörg Bode: CDU-Klage in Bückeburg ist eine rot-grüne Bankrotterklärung in Sachen Transparenz

Frank Baranowski4. Dezember 2013

von Frank Baranowski4. Dezember 201305

(LNP) Die Klage der CDU-Fraktion in Bückeburg ist für den FDP-Obmann im Raffke-Untersuchungsausschuss Jörg Bode eine rot-grüne Bankrotterklärung. „Versprochen – gebrochen: Das muss zumindest für...

Niedersachsen

Norddeutsche Wissenschaftsministerkonferenz bündelt ihre Kräfte – Meeresforschung weiterentwickeln – Vorreiterrolle in der Energieforschung

Frank Baranowski2. Dezember 2013

von Frank Baranowski2. Dezember 201306

(LNP) Die Norddeutsche Wissenschaftsministerkonferenz (NWMK) hat sich dafür ausgesprochen, gemeinsam mit dem Bund eine Strategie für die Weiterentwicklung der deutschen Meeresforschung zu erarbeiten. Die Ministerinnen,...

Niedersachsen

Der Koalitionsvertrag ist gut für Deutschland und Niedersachsen / Zum Ergebnis der Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD erklärt der Landesvorsitzende der CDU in Niedersachsen, David McAllister

Frank Baranowski2. Dezember 2013

von Frank Baranowski2. Dezember 201308

(LNP) „Dieser Vertrag, dem ein langer und intensiver Verhandlungsprozess vorausging, ist einen solide Regierungsgrundlage für die Große Koalition unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Er...

Niedersachsen

Sozialministerin Cornelia Rundt: Wir brauchen in der Pflege einen vernünftigen Tariflohn

Frank Baranowski29. November 2013

von Frank Baranowski29. November 201309

(LNP) Arbeits- und Sozialministerkonferenz fordert stärkere Tarifbindung in Deutschland – Niedersachsens Sozialministerin sieht bessere Chancen für „Tarifvertrag Soziales“ Die Arbeits- und Sozialministerinnen und -minister der...

Kategorie : Niedersachsen

Höntsch: NPD-Verbot auf der Erfolgsspur – Eindrucksvolle Unterrichtung im Innenausschuss

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