Niedersachsen 30 | LandesNachrichtenPortal

Emmerich-Kopatsch begrüßt Beschlüsse im Koalitionsvertrag zum Wandel in der Europapolitik

Frank Baranowski29. November 2013

von Frank Baranowski29. November 201305

(LNP) Die europapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Petra Emmerich-Kopatsch, begrüßt den Koalitionsvertrag in Berlin zur veränderten Europapolitik. Insbesondere die beabsichtigte Änderung der Arbeitnehmer-Entsenderichtlinie wird von Emmerich-Kopatsch...

Niedersachsen

Stefan Birkner: SPD und Grüne folgen Landesregierung blind in das NPD-Verbotsverfahren – NPD kann nur gesellschaftspolitisch nachhaltig bekämpft werden

Frank Baranowski29. November 2013

von Frank Baranowski29. November 2013010

(LNP) Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion, Stefan Birkner, kritisiert das Verhalten von SPD und Grünen im Innenausschuss zum NPD-Verbotsverfahren. „Rot-Grün folgt der Landesregierung blind in...

Niedersachsen

Seefried: Gestern Schüler, heute Philologen: Kultusministerin erhält nächste Watsche für rot-grünen Bildungssparkurs

Frank Baranowski28. November 2013

von Frank Baranowski28. November 201305

(LNP) Der schulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Kai Seefried, zeigt sich tief enttäuscht über den Auftritt von Kultusministerin Heiligenstadt beim Philologentag in Goslar. „Nach der gestrigen...

Niedersachsen

Cornelia Rundt fordert Top-Pflege statt Top-Rendite!

Frank Baranowski28. November 201331. Januar 2022

von Frank Baranowski28. November 201331. Januar 202206

Niedersachsen setzt sich bei Arbeits- und Sozialministerkonferenz dafür ein, dass Pflegeheime nicht hohen Renditeerwartungen unterworfen werden (LNP) Die Arbeits- und Sozialministerinnen und -minister der Bundesländer...

Niedersachsen

Land Niedersachsen gründet eine Klimaschutz- und Energieagentur

Frank Baranowski27. November 2013

von Frank Baranowski27. November 201304

(LNP) Niedersachsen will zum 1. April 2014 eine Klimaschutz- und Energieagentur gründen. Das wurde vom Kabinett in seiner Sitzung am (heutigen) Dienstag auf Vorschlag von...

Niedersachsen

Bäumer: Geschasster LBEG-Chef: Lies versucht seine Untätigkeit bei Öl-Unfall zu kaschieren

Frank Baranowski27. November 2013

von Frank Baranowski27. November 201309

(LNP) Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Bäumer, wirft Wirtschaftsminister Lies im Zusammenhang mit dem Öl-Unfall im ostfriesischen Etzel mangelhaftes Krisenmanagement vor. „Eine Woche lang...

Niedersachsen

Landesregierung stimmt Berufung der Mitglieder im Verwaltungsrat der NBank zu

Frank Baranowski27. November 2013

von Frank Baranowski27. November 201309

(LNP) Die niedersächsische Landesregierung hat am Dienstag Entscheidungen zur Besetzung des Verwaltungsrats der NBank getroffen. Die NBank ist die Förderbank des Landes im Bereich der...

Niedersachsen

Weniger Ideologie, mehr Realismus – FDP im Landtag stellt Grundsatzpapier zur Landwirtschaft vor

Frank Baranowski27. November 2013

von Frank Baranowski27. November 201304

(LNP) In der Debatte um die künftige Agrarpolitik hat sich die FDP im Landtag für weniger Ideologie und mehr Realismus ausgesprochen. FDP-Vizefraktionschef Stefan Birkner und...

Niedersachsen

Thümler: Beschwichtigend und wohlmeinend: Weils Russlandreise in guter SPD-Tradition

Frank Baranowski27. November 2013

von Frank Baranowski27. November 201304

(LNP) Mit Blick auf die Russlandreise von Stephan Weil hat CDU-Fraktionschef Björn Thümler heute die „Leisetreterei“ des Ministerpräsidenten beim Thema Menschenrechte kritisiert. „In Sachen Menschenrechte...

Niedersachsen

Gero Hocker: Zeit ist reif für rationale Klimapolitik – Umweltausschuss beschließt Expertenanhörung

Frank Baranowski26. November 2013

von Frank Baranowski26. November 201306

(LNP) Der umweltpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Gero Hocker begrüßt, dass der Umweltausschuss heute Experten zum Klimaschutz eingeladen hat. „Es war eine Initiative der FDP-Fraktion, die...

Niedersachsen

Thümler: Norddeutsche CDU-Fraktionschefs verabschieden „Schweriner Erklärung“: Gemeinsame Verkehrswegeplanung und verlässliche Rahmenbedingungen für die Offshore-Industrie

Frank Baranowski26. November 2013

von Frank Baranowski26. November 201308

(LNP) Im Rahmen ihres turnusmäßigen Treffens haben sich die fünf CDU-Fraktionsvorsitzenden der norddeutschen Länder für eine gemeinsame Verkehrswegeplanung im Norden ausgesprochen. Besondere Bedeutung wird dabei...

Kategorie : Niedersachsen

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