Niedersachsen 42 | LandesNachrichtenPortal

CDU-Generalsekretär Ulf Thiele fordert „Task Force Pädophilie und Inzest in der Politik der Grünen“

Frank Baranowski1. Oktober 2013

von Frank Baranowski1. Oktober 201308

(LNP) Die Forderung des Landtagsabgeordneten der Grünen, Helge Limburg, und weiterer Politiker der Grünen, Inzest zu legalisieren und den Paragrafen 173 Strafgesetzbuch abzuschaffen, steht nach...

Niedersachsen

Rot-Grüne Pläne zum Abfallgesetz bringt Kommunen in Nöte –Hocker: Interessenkonflikte sind vorprogrammiert

Frank Baranowski30. September 2013

von Frank Baranowski30. September 201305

(LNP) Nach der Anhörung zum Niedersächsischen Abfallgesetz warnt der FDP-Umweltpolitiker Gero Hocker davor, Kommunen in Konfliktfällen in eine schwierige Situation zu bringen. Konkret geht es...

Niedersachsen

Nacke: Akten mit wenig Aussagekraft: Rot-grüne Geheimniskrämerei hält an

Frank Baranowski26. September 2013

von Frank Baranowski26. September 2013010

(LNP) Nachdem die rot-grüne Landesregierung dem Haushaltsausschuss die Akten zur Affäre Pschedag-Meyer-Weil bereitgestellt hat, sieht sich der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Jens Nacke, in seiner...

Niedersachsen

Miesner: Ganzheitlicher Ansatz bei Energiewende / Versorgungssicherheit zu realistischen Preisen

Frank Baranowski26. September 2013

von Frank Baranowski26. September 201306

(LNP) Der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Axel Miesner, hat sich im Rahmen der heutigen Plenardebatte für einen ganzheitlichen Ansatz im Umgang mit der Energiewende ausgesprochen....

Niedersachsen

Raffke-Affäre / Landesregierung trickst im Fall Paschedag – Akten wurden offenbar frisiert

Frank Baranowski26. September 2013

von Frank Baranowski26. September 201304

(LNP) Der FDP-Obmann im Raffke-Untersuchungsausschuss, Jörg Bode, hat der Landesregierung vorgeworfen, die Akten zum Fall Paschedag offenbar frisiert zu haben. „Was seit gestern im Aktenraum...

Niedersachsen

Dammann-Tamke: Meyer mit Ministeramt überfordert – Weil muss Schadensbegrenzung betreiben

Frank Baranowski26. September 2013

von Frank Baranowski26. September 201305

(LNP) Niedersachsens grüner Agrarminister Meyer ist vom kurzfristigen Aktivposten endgültig zur Hypothek der Landesregierung geworden. So lautet das Fazit des agrarpolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, Helmut...

Niedersachsen

Christian Grascha: Der Schuldenabbau muss fortgesetzt werden – FDP wird Haushalt mit 100 Millionen Euro weniger neuen Schulden vorlegen

Frank Baranowski25. September 2013

von Frank Baranowski25. September 201308

(LNP) Der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Christian Grascha, kritisiert den Haushaltsentwurf der Landesregierung. „Rot-Grün will in den kommenden vier Jahren über 1.200 Millionen Euro mehr...

Niedersachsen

Hilbers: „Mehr Schulden, keine Ambitionen“: rot-grüner Haushalt eine einzige Enttäuschung

Frank Baranowski25. September 2013

von Frank Baranowski25. September 201305

(LNP) „Als eine einzige Enttäuschung“ hat CDU-Fraktionsvize Reinhold Hilbers den Haushaltsplanentwurf 2014 der rot-grünen Landesregierung kritisiert. Nach seiner Ansicht lassen sich die wesentlichen Botschaften des...

Niedersachsen

Försterling plädiert für ein Abitur nach 13 Jahren – Kurs der Kultusministerin sorgt für Verunsicherung an den Gymnasien

Frank Baranowski25. September 2013

von Frank Baranowski25. September 2013010

(LNP) Der FDP-Bildungspolitiker Björn Försterling hat sich im Landtag für eine Rückkehr zum Abitur nach 13 Jahren ausgesprochen. „Die Kultusministerin muss jetzt eine Grundsatzentscheidung treffen....

Niedersachsen

Rede des Parlamentarischen Geschäftsführers, Jens Nacke, zur Aktuellen Stunde „Journalisten im Visier: CDU / FDP nicht aus der Verantwortung lassen“

Frank Baranowski25. September 2013

von Frank Baranowski25. September 201306

(LNP) Herr Minister Pistorius, Sie haben mal wieder ein Problem. Dieses Mal heißt Ihr Problem Maren Brandenburger und ist die Präsidentin des Niedersächsischen Verfassungsschutzes. Frau...

Niedersachsen

Umweltpolitik / Gero Hocker: Erneuerbare Energie müssen erwachsen werden – Zeit der Subventionen ist vorbei

Frank Baranowski25. September 2013

von Frank Baranowski25. September 201308

(LNP) Der FDP-Umweltpolitiker Gero Hocker hat sich dafür ausgesprochen, die Förderung der erneuerbaren Energien grundsätzlich zu reformieren. Hocker sagte in der Aktuellen Stunde des Landtags:...

Kategorie : Niedersachsen

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