Niedersachsen 6 | LandesNachrichtenPortal

Ross-Luttmann: Neuausrichtung des Verfassungsschutzes endlich fraktionsübergreifend beraten

Frank Baranowski29. Oktober 2014

von Frank Baranowski29. Oktober 2014011

(LNP) Die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Mechthild Ross-Luttmann, hat heute im Landtag den Gesetzentwurf zur Neuausrichtung des Niedersächsischen Verfassungsschutzes als „gute Diskussionsgrundlage“ begrüßt. „Die täglichen...

Niedersachsen

Tonne: Auch weitere Akten werden keine neuen Erkenntnisse für den PUA bringen

Frank Baranowski26. Oktober 2014

von Frank Baranowski26. Oktober 201407

(LNP) Das Urteil des Staatsgerichtshofes in Sachen Aktenvorlage für den Untersuchungsausschuss Paschedag ist für die Oppositionsfraktionen von CDU und FDP eine Niederlage: „Die abstrusen Forderungen...

Niedersachsen

Hilbers: Rot-Grün verabschiedet sich aus Städtebauförderung und lässt Kommunen im Stich

Frank Baranowski7. Oktober 2014

von Frank Baranowski7. Oktober 201408

(LNP) Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Reinhold Hilbers, kritisiert die massiven Kürzungen der rot-grünen Landesregierung in der Städtebauförderung 2014. Hintergrund ist die Ankündigung im Haushaltsplanentwurf...

Niedersachsen

Landwirtschaftsminister Meyer nimmt die Erntekrone des Jahres 2014 entgegen

Frank Baranowski24. September 2014

von Frank Baranowski24. September 2014010

(LNP) Eine prächtige Erntekrone haben die Landfrauen aus dem Bezirk Emsland/Grafschaft Bentheim am Montag an Landwirtschaftsminister Christian Meyer übergeben. Der Minister bedankte sich sehr herzlich...

Niedersachsen

Björn Försterling: Unerträgliche Haltung gegenüber der Bundeswehr – Rot-Grün zeigt keinerlei Wertschätzung

Frank Baranowski3. September 2014

von Frank Baranowski3. September 2014011

(LNP) Als „unerträglich“ bezeichnet der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Björn Försterling, die kritische Haltung der Landesregierung gegenüber der politischen Arbeit der Bundeswehr. „Die Landesregierung misstraut...

Niedersachsen

Rot-grüne Hochschulpolitik gefährdet den Wissenschaftsstandort

Frank Baranowski28. August 20148. Januar 2022

von Frank Baranowski28. August 20148. Januar 202209

BaföG-Mittel zweckentfremden aber gleichzeitig finanzielle Unterstützung vom Bund fordern (LNP) Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Jörg Hillmer hat die rot-grüne Landesregierung für ihre chaotische Haushaltspolitik im Wissenschaftsbereich...

Niedersachsen

Kliniken auf dem Land existenziell bedroht

Frank Baranowski28. August 201428. Dezember 2016

von Frank Baranowski28. August 201428. Dezember 201605

(LNP) Sylvia Bruns: Rot-Grün pumpt Millionen in die Hochschulmedizin während Kliniken auf dem Land existenziell bedroht sind. Die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Sylvia Bruns, kritisiert...

Niedersachsen

Thümler: Kontingentprogramm auf irakische Christen und Jesiden ausweiten

Frank Baranowski28. August 2014

von Frank Baranowski28. August 201405

(LNP) CDU-Fraktionschef Björn Thümler begrüßt die FDP-Forderung nach einer Anerkennung irakischer Jesiden als Flüchtlinge in Deutschland. Gleichzeitig fordert er, die verfolgten Christen in Nahost bei...

Niedersachsen

Tonne: Nacke hat das Maß verloren – Befassung des Ältestenrates angekündigt

Frank Baranowski25. August 2014

von Frank Baranowski25. August 201405

(LNP) Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Grant Hendrik Tonne, sieht in dem Verhalten seines Amtskollegen von der CDU-Landtagsfraktion, Jens Nacke, eine Belastung des Parlaments. „Mit...

Niedersachsen

Tonne: CDU soll zur Sacharbeit zurückfinden und Skandalisierung beenden

Frank Baranowski22. August 2014

von Frank Baranowski22. August 201405

(LNP) „Die CDU und ihr Parlamentarischer Geschäftsführer Jens Nacke sind mit ihrer Skandalisierung und ihren unhaltbaren Vorwürfen erneut gescheitert. Die Vorwürfe von Herrn Nacke gegen...

Niedersachsen

Jan-Christoph Oetjen: Irakische Jesiden als Flüchtlinge anerkennen – Pistorius muss sich für Sonder-IMK einsetzen

Frank Baranowski21. August 201422. Februar 2022

von Frank Baranowski21. August 201422. Februar 202209

(LNP) Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jan-Christoph Oetjen, fordert besseren Schutz für irakische Jesiden in Deutschland. „Die Welt erlebt derzeit im Nord-Irak die systematische Verfolgung...

Kategorie : Niedersachsen

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