Kategorie : Niedersachsen

(LNP) Nach Ansicht des umweltpolitischen Sprechers der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Martin Bäumer, strickt Grünen-Fraktionschef Wenzel in der aktuellen Debatte um die Erhöhung der EEG-Umlage eifrig an...

(LNP) Der FDP-Innenpolitiker Jan-Christoph Oetjen plädiert dafür, am geplanten Zeitplan für ein NPD-Verbotsverfahren festzuhalten. „Die Länder wollen im Dezember über ein Verbot entscheiden und vorher...

(LNP) Die CDU-Kreistagsfraktion weist die Vorwürfe des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Kreistag Northeim, Martin Wehner entschieden zurück. Joachim Stünkel, stellv. Fraktionsvorsitzender: „Niemand hat den Landkreis...

(LNP) Die CDU-Kreistagsfraktion ist mehr als verwundert über die Aussagen des SPD-Kreistagsabgeordneten Uwe Schwarz zur Seniorenpolitik. Hegeler : „Wenn Herr Schwarz seine Forderung nach aktiver...

(LNP) Der Emder CDU-Landtagsabgeordnete Reinhard Hegewald bezeichnete die drohende Zahlungsunfähigkeit des Unternehmens SIAG in Emden als einen „schweren Schlag“ für die Offshore-Wirtschaft. „Die Bedeutung der...

(LNP) In Niedersachsen sind etwa 2,8 Millionen Menschen bzw. 41 Prozent der Bevölkerung ab 14 Jahre ehrenamtlich aktiv. Das geht aus der Antwort der Landesregierung...

(LNP) Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung den Entwurf der Niedersächsischen Erholungsurlaubsverordnung beraten und zur Anhörung freigegeben. Hintergrund ist die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts, wonach...

(LNP) Zur Diskussion um die erwartete Steigerung der EEG-Umlage hat sich gestern auf seiner zweiten Sitzung auch der Niedersächsische Energierat geäußert. „Jeder Cent für die...

(LNP) Als „peinlich“ und „absurd“ hat der stellvertretende Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Karl-Heinz Klare, die Behauptung der SPD bezeichnet, wonach Schulsozialarbeit an Gesamtschulen wegfalle. Klare...

(LNP) Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung das erste Handlungskonzept zum demografischen Wandel in der Geschichte des Landes beschlossen. Im April dieses Jahres hatte...