SPD-Generalsekretär Detlef Tanke: „CDU in Niedersachsen zerbricht“
(LNP) Mit Erstaunen hat der Generalsekretär der SPD-Niedersachsen Detlef Tanke auf die heutige Ankündigung der CDU reagiert, dass die CDU-Abgeordnete Aygül Özkan nach nur knapp...
Kategorie : Niedersachsen
SPD-Fraktion begrüßt Neuregelung der Jagdzeiten und fordert ein Monitoring in den betroffenen Gebieten
(LNP) Wiard Siebels, der agrarpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag zeigt sich zufrieden. Der zwischen Umwelt- und Landwirtschaftsministerium abgestimmte Vorschlag zur Neuregelung der Jagdzeiten...
Jagdzeiten auf Gänse in Vogelschutzgebieten werden differenziert verkürzt / Minister Meyer: „Fairer Ausgleich zwischen Artenschutz, Landwirtschaft und Jagd“
(LNP) Nach intensiven Beratungen gibt das für die Jagd zuständige Landwirtschaftsministerium in enger Abstimmung mit dem Umweltministerium in den nächsten Tagen eine neue Jagdzeitenverordnung in...
Grüne fordern gesetzliche Standards für Werksverträge / Janssen-Kucz: Praxis bei Werksvertragsvergabe steht für intransparente Strukturen
(LNP) Ein Jahr nach dem tragischen Tod von zwei rumänischen Vertragsarbeitern der Meyer-Werft in einer völlig überbelegten Massenunterkunft in Papenburg haben sich die Wohn- und...
CDU-Kandidat gewinnt Bürgermeisterwahl in Bad Sachsa
(LNP) In Bad Sachsa/Harz (Landkreis Osterode) wurde am (heutigen) Sonntag, 13. Juli 2014, ein neuer Bürgermeister gewählt. Für die CDU trat der Diplomat Axel Hartmann...
Björn Thümler zur Mandatsniederlegung der CDU-Abgeordneten Aygül Özkan
(LNP) Zur Mandatsniederlegung (22. Juli 2014) der Landtagsabgeordneten Aygül Özkan erklärt CDU-Fraktionschef Björn Thümler: „Ich bedauere, dass uns Aygül Özkan verlässt und danke ihr für...
Toepffer: Container-Chaos am Hamburger Hafen – Lies muss JWP als Alternative ins Spiel bringen
(LNP) Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dirk Toepffer, hat Wirtschaftsminister Lies aufgefordert, angesichts des seit Wochen andauernden Rückstaus bei der Containerabfertigung am Hamburger Hafen, den...
Gabriela König: Maut-Pläne werfen Europa um Jahrzehnte zurück – Schlagbäume dürfen nicht in die Köpfe zurückkehren
(LNP) Die verkehrspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Gabriela König, befürchtet Nachteile für die grenznahen Regionen durch die Maut-Pläne der Bundesregierung. „Arbeiten und Einkaufen auf beiden Seiten...
Energiewende im Drosselmodus / Grüne Niedersachsen lehnen EEG-Novelle der Großen Koalition ab
(LNP) Am Freitag (11. Juli) wird sich der Bundesrat abschließend mit der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) befassen. „Es ist unbestritten, dass das EEG dringend reformiert...
Hermann Grupe: Kritik des Umweltministers an Landwirte nicht gerechtfertigt – Wasserqualität wird durch Kooperation mit Landwirten stetig besser
(LNP) Der landwirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Hermann Grupe, kritisiert die pauschalen Beschuldigungen der Landesregierung gegen die Landwirtschaft beim Thema Acker- und Grünlandbewirtschaftung und deren Einfluss...
Christian Grascha: Rot-Grün blockiert bei Schuldenbremse – endgültige Abstimmung im Juli im Landtag
(LNP) Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Christian Grascha, kritisiert die Haushaltspolitiker von SPD und Grünen für ihre Blockadehaltung bei der Schuldenbremse. „Rot-Grün weigert sich, über...