DIE LINKE Kreis Soest: Nein zu Tourismus mit Niedriglohn
(LNP) „DIE LINKE wünscht Ihnen eine schönen Urlaub und der Kellnerin einen guten Lohn! Doch die Bundesregierung lässt die Beschäftigten in der Tourismusbranche im Regen...
Kategorie : Nordrhein-Westfalen
Marcus Optendrenk: Vermögensteuer zeigt haushaltspolitisches Unvermögen der SPD
(LNP) Deutliche Kritik an der heute von der SPD-Landesregierung vorgestellten Vermögensteuer hat der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marcus Optendrenk, geübt. „Diese Vermögensteuer zeigt einzig und...
Der monatliche Stammtisch des FDP Stadtverbandes Heinsberg
Der monatliche Stammtisch des FDP Stadtverbandes Heinsberg findet, wie immer, an jedem zweiten Dienstag im Monat, in der Gaststätte „Köpi-Stube“, Sittarder Straße 5 in Heinsberg...
Peter Biesenbach: Panne in der JVA Münster: Justizminister wird seinem Anspruch nicht gerecht
(LNP) Zu dem Zeitungsbericht über die Panne in der JVA Münster erklärt der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Peter Biesenbach: „Die beispiellose Pannenserie in den nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalten reißt...
Peter Biesenbach / Bochumer Salafist: Innenminister muss für Aufklärung sorgen
(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion hat Innenminister Jäger aufgefordert, die Vorgänge um den Bochumer Salafisten zügig und umfassend aufzuklären. Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Peter Biesenbach kritisierte das Verhalten...
Den Worten müssen endlich Taten folgen
(LNP) Statement von Finanzminister Norbert Walter-Borjans zu Forderungen von CDU Bundestagsabgeordneten zur steuerrechtlichen Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften „Die Ankündigung geht in die richtige Richtung und ist...
Steuereinnahmen bleiben zur Halbjahresbilanz auf gutem Kurs
(LNP) Zwischen Januar und Juni nahm NRW über eine Milliarde Euro Steuern mehr ein, als im Vorjahreszeitraum. Anhebung der Grunderwerbsteuer wichtiger Konsolidierungsbeitrag. In den ersten...
Kathrin Vogler (DIE LINKE.) zum Skandal am Klinikum Essen: Zustände wie im 19. Jahrhundert
(LNP) Kathrin Vogler (DIE LINKE.), stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses des Bundestages, zeigt sich entsetzt über das Vorgehen gegen 50 polnische Arbeiter auf der LVR-Baustelle am...
Nazis in Bad Nenndorf erfolgreich blockiert / Blockaden von Bahnhof und Wincklerbad behindern Nazis massiv
(LNP) Seit 2006 fallen sie jedes Jahr im August über den kleinen Kurort Bad Nenndorf her. Nazibanden wollen die nach dem Krieg im Wincklerbad internierten...
DIE LINKE Bielefeld begrüßt die bundesweite Initiative Umfairteilen – Reichtum besteuern
(LNP) Eine stärkere Besteuerung großer Vermögen zur Finanzierung des Sozialstaats und notwendiger Reformen fordert das Bündnis „Umfairteilen – Reichtum besteuern!“, das von Attac, ver.di und...
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt: Hoher Flächenverbrauch in NRW setzt sich 2011 weiter fort
(LNP) Minister Remmel warnt: Artensterben wird durch den Verlust von wertvollem Grünland weiter forciert. Der hohe Flächenverbrauch in NRW setzt sich weiter fort. Dies belegen...