Keine Änderung am finanzpolitischen Kurs
(LNP) In den nächsten Jahren fällt der Zuwachs bei den Steuereinnahmen etwas geringer aus als bisher von den Steuerschätzern prognostiziert. Diese Veränderungen müssen bei der...
Kategorie : Sachsen-Anhalt
Beratungsstellen / Borgwardt: Unterstützung des Landes ist unabdingbar
(LNP) In der Sitzung des Ausschusses für Recht, Verfassung und Gleichstellung haben alle im Landtag vertretenen Fraktionen einen Änderungsantrag zum Haushaltsgesetz 2015/2016 eingebracht. Dieser beinhaltet...
Finanzverwaltung / Niestädt: Stellenhebungen für die Finanzämter beschlossen
(LNP) Die Finanzverwaltung des Landes Sachsen-Anhalt besteht nach der Herstellung der Zweistufigkeit der Finanzverwaltung aus 14 Finanzämtern und dem Finanzministerium. Hier arbeiten derzeit 4.200 Beschäftigte....
Take: Wir bleiben weiter Ansprechpartner für die Probleme der Menschen im Land
(LNP) Der Zeitweilige Ausschuss „Grundwasserprobleme, Vernässungen und das dazugehörige Wassermanagement“ legte in der heutigen Landtagssitzung dem Hohen Haus seinen Endbericht vor. Auch nach Beendigung der...
Dr. Lydia Hüskens (FDP) : Schulpolitik mit der Brechstange
(LNP) Die Schulschließungspolitik der Großen Koalition in Sachsen-Anhalt treibt seltsame Blüten. Da werden 31 Schulen erst saniert und dann geschlossen, wie die Landesregierung auf Anfrage...
Kormoranverordnung: Netze und Seile statt Schrottflinte
(LNP) Die Kormoranverordnung der Landesregierung von Ministerpräsident Reiner Haseloff liegt nun auf dem Tisch. „Summa summarum klärt die vorliegende Kormoranverordnung nicht, welche Maßnahmen zur Populationsbegrenzung...
Ministerpräsident Haseloff besuchte Flutopfer
(LNP) Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hat Opfer der Flutkatastrophe vom vergangenen Juni besucht. In Fischbeck, Scharlibbe und Kamern traf er Einzelpersonen und Familien, die besonders...
Fluthilfen – EU gibt grünes Licht für Auszahlung / Haseloff: Gute Nachricht für Unternehmen
(LNP) Die EU-Kommission hat die Auszahlung von Fluthilfen (Wiederaufbauhilfe) an die gewerbliche Wirtschaft genehmigt. Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff hatte sich in einem Brief an den...
Take / Schellenberger: Der Zeitweilige Ausschuss konnte helfen
(LNP) Auf seiner letzten Sitzung im Jahr 2013 hat der Zeitweilige Ausschuss „Grundwasserprobleme, Vernässungen und das dazugehörige Wassermanagement“ sich gestern noch einmal mit der Situation...
Arbeitskreis besuchte die Zentrale Anlaufstelle für Asylbewerber in Halberstadt
(LNP) Am Dienstag, dem 17. Dezember 2013, führte der Arbeitskreis Inneres, Justiz und Gleichstellung der SPD-Landtagsfraktion zusammen mit den örtlich zuständigen Abgeordneten einen Arbeitsbesuch in...
Hochschulstrukturreform / Vorlage des Hochschulstrukturplanes erforderlich
(LNP) Zur Berichterstattung über einen Kriterienkatalog zur Hochschulstrukturreform der Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände Sachsen-Anhalt e. V. erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wissenschaft und Wirtschaft, Ulrich Thomas:...