Katholischer Bischof Koch auf Sitzung im Sächsischen Landtag
Gebhardt: Im Dialog Gemeinsamkeiten Gast der Sitzung der Fraktion DIE LINKE war der Bischof des Bistums Dresden-Meißen, Dr. Heiner Koch (LNP) Im Anschluss an den...
Kategorie : Sachsen
Uwe Wurlitzer: „Dreist. Dreister. CDU.“ / AfD Sachsen empört über Programmplagiat von Tillich & Co.
(LNP) „Der Programmentwurf der CDU, den der Landesvorstand unter S. Tillich heute auf den Weg bringen will, ist an Dreistigkeit nicht zu überbieten. Die größte...
Bienst: „Vergleichbare Bildungsabschlüsse schaffen mehr Chancengleichheit“
(LNP) Ab diesem Jahr werden in den Ländern Sachsen, Bayern, Hamburg, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern die gleichen Abituraufgaben in den Fächern Deutsch, Mathematik und Englisch...
Prozess gegen Falk Neubert geplatzt
(LNP) Der Prozess gegen den Landtagsabgeordneten Falk Neubert (DIE LINKE) wegen angeblicher „Störung von Versammlungen und Aufzügen“ ist geplatzt. Der Hauptverhandlungstermin war für diesen Mittwoch...
Gefährdung der Trinkwasserversorgung in Weißwasser durch Braunkohle-Tagebau? Jana Pinka / Kathrin Kagelmann vor Ort
(LNP) „Wie sicher ist die weitere Trinkwasserversorgung für die Stadt Weißwasser und das Umland?“ – Die Stadtratsfraktion und der Ortsvorstand der Partei DIE LINKE laden...
Gute Perspektiven für Jugendliche in Sachsen
(LNP) Zur heute vom Sächsischen Sozialministerium vorgestellten Studie „Jugend in Sachsen 2013“, erklärt der jugendpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Patrick Schreiber: „Der Fakt, dass sich mehr...
CDU und FDP wollen entschiedener gegen illegale Graffitis vorgehen
(LNP) Einem gemeinsamen Antrag zur Bekämpfung illegaler Graffiti stellen heute die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP im Sächsischen Landtag zur Abstimmungen. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete...
Runge: EEG-Novelle benachteiligt Braunkohleverstromung nicht, sondern beendet ungesetzliche Privilegierung
(LNP) Zur Aktuellen Debatte der sächsischen CDU/FDP-Koalition „Sächsische Interessen in der Energiepolitik wahren“ erklärt Dr. Monika Runge, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen...
Landtagsantrag zu versteckter Kamera in Leipzig-Connewitz
Aufklärung statt Vertuschung der Umstände (LNP) Die Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Innenausschuss, Kerstin Köditz, erklärt zum heute von der Fraktion beschlossenen Antrag „Offenlegung...
Die PDE macht sich Gedanken
Eigentlich sollte ein Buch über aktuelles politisches Versagen geschrieben werden (LNP) Das ist aber kaum möglich, weil es nie zu einem Ende kommen würde. Hier...
Recht auf Vertraulichkeit und Integrität persönlicher Daten
(LNP) Die Fraktionen von CDU und FDP im Sächsischen Landtag wollen die Datensicherheit im Internet erhöhen. In einem gemeinsamen Antrag, der am kommenden Mittwoch im...