Sachsen 13 | LandesNachrichtenPortal

Hartmann: „Aufgabe der Polizei ist nicht die Abzocke der Bürger, sondern die Gewährung von Ordnung und Sicherheit im Straßenverkehr“

Frank Baranowski12. März 2014

von Frank Baranowski12. März 201405

(LNP) Zu dem heute seitens der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag beklagten Rückgang der Geschwindigkeitskontrollen durch die Sächsische Polizei sagt Christian Hartmann, amtierender...

Sachsen

Mindestlohn für SPD unverzichtbar / Werben für echte Sozialpartnerschaft

Frank Baranowski12. März 2014

von Frank Baranowski12. März 201408

(LNP) Fraktionschef Martin Dulig hat am Dienstag die CDU-Landtagsfraktion besucht und dort die Positionen der SPD zum Mindestlohn erläutert. „Ich bin in die Fraktion gegangen,...

Sachsen

Meiwald: Noch keine Sicherheit zu EU-Förderprogrammen in Sachsen – LINKE warnt vor Förderlücke im 2. Halbjahr

Frank Baranowski12. März 2014

von Frank Baranowski12. März 201407

(LNP) Verena Meiwald, Fördermittel-Expertin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, erklärt zur heute von Minister Martens vorgestellten Strategie Sachsens für die EU-Förderperiode ab 2014:...

Sachsen

Pinka: Umweltminister Kupfer ahnungslos vor Abfall-Untersuchungsausschuss – keine gute Figur gemacht

Frank Baranowski11. März 2014

von Frank Baranowski11. März 201409

(LNP) Zum Auftritt von Sachsens Umweltminister Kupfer vor dem Abfall-Untersuchungsausschuss des Sächsischen Landtages erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dr. Jana Pinka, die...

Sachsen

Hippold: „Wackeliges Gebäude von angeblichen Missständen in der Abfallwirtschaft nach Vernehmung des Umweltministers weiter an Fundament verloren“

Frank Baranowski11. März 2014

von Frank Baranowski11. März 2014010

(LNP) Vor dem 1. Untersuchungsausschuss „Abfall-Missstands-Enquete“ des Sächsischen Landtages ist heute Sachsens Umweltminister Frank Kupfer als Zeuge vernommen worden. Dazu erklärt der Obmann der CDU-Landtagsfraktion...

Sachsen

Köditz: Neonazi-Netzwerk streitet vorm Dresdner Amtsgericht um Persilschein – nicht hinter braune Fichte führen lassen

Frank Baranowski11. März 2014

von Frank Baranowski11. März 201409

(LNP) Zu einer durch zwei Angehörige der extremen Rechten angestrengten und am Donnerstag in Dresden beginnenden Verhandlung vor dem Amtsgericht erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin der...

Sachsen

Sachsen braucht Demokratieoffensive für gleiche Mitbestimmung

Frank Baranowski10. März 201420. Januar 2022

von Frank Baranowski10. März 201420. Januar 202207

Maicher: Solange die Staatsregierung Geschlechterpolitik vernachlässigt, fehlt es an guten Beispielen (LNP) Am 8. März ist Internationaler Frauentag. Aus diesem Anlass fordert Claudia Maicher, Landesvorsitzende...

Sachsen

Gläß: Klares Zeichen gegen häusliche Gewalt notwendig / EU-Erhebung zeigt Handlungsbedarf

Frank Baranowski8. März 2014

von Frank Baranowski8. März 201407

(LNP) Anlässlich der Vorstellung der EU-weiten Erhebung „Gewalt gegen Frauen“ und im Vorfeld des Internationalen Frauentages am 8. März erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion...

Sachsen

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, zum Internationalen Frauentag: Gruß zum Frauentag: Mindestlohn statt Niedriglohn-Label

Frank Baranowski8. März 2014

von Frank Baranowski8. März 201409

(LNP) „Rosen ja, Sonntagsreden nein“, ist Martin Duligs Devise zum Internationalen Frauentag. „Weitaus mehr zählen praktische Taten, um die Situation von Frauen zu verbessern. Unser...

Sachsen

PDE und das „Ehegatten-Splitting“

Frank Baranowski7. März 201420. Januar 2022

von Frank Baranowski7. März 201420. Januar 202207

Der Begriff an sich hat schon was ‚Trennendes‘ – Splitting: Zerteilen, Zerreißen Das passt sogar nicht zu einer Ehe oder zu einer Gemeinschaft (LNP) Grundsätzlich...

Sachsen

Kosel: Künftig „Vorwahl“ sorbischer Landtagskandidaten angestrebt / Brandenburger Gesetz auf sächsischem Prüfstand

Frank Baranowski7. März 2014

von Frank Baranowski7. März 201407

(LNP) Zu den Ergebnissen des öffentlichen Forums der Linksfraktion gestern in Bautzen zur Zukunft der politischen Mitbestimmung des sorbischen Volkes in Sachsen nach der Verabschiedung...

Kategorie : Sachsen

Hartmann: „Aufgabe der Polizei ist nicht die Abzocke der Bürger, sondern die Gewährung von Ordnung und Sicherheit im Straßenverkehr“

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