Ex-BDI Chef, Hans-Olaf Henkel, ist nicht frei von Fehlern
(LNP) Die PDE stellt fest: Auch ein so kluger Mann, wie Ex-BDI Chef, Hans-Olaf Henkel, ist nicht frei von Fehlern. Sein Beitritt in die AfD...
Kategorie : Sachsen
Ängstliche Polit-Schaumschläger wie Zastrow braucht Sachsen nicht / Dr. Frauke Petry: pseudopolitische Spaßtruppe hat abgewirtschaftet
(LNP) „Wer bis heute nicht den Mut hat zuzugeben, dass er mit dem Amt des sächsischen Wirtschaftsministers restlos überfordert gewesen wäre, kann seine dahin schmelzenden...
CDU-Bildungsexperte: „Förderrichtlinie zur Unterstützung der freien Schulen ist eine schnelle und engagierte Lösung. Keine Spekulation um die Kosten“
(LNP) Zur Ankündigung des Sächsischen Kultusministeriums, zeitnah eine Förderrichtlinie für die zusätzliche finanzielle Unterstützung freier Schulen in Sachsen zu erarbeiten, erklärt der bildungspolitische Sprecher der...
Schiemann: „Bund und Länder müssen ihre Hilfe für ehemalige DDR-Heimkinder fortsetzen“
(LNP) Der Vorsitzende des Arbeitskreises „Verfassung, Recht und Europa“ der CDU-Landtagsfraktion Marko Schiemann fordert die schnelle Aufstockung des Hilfsfonds für ehemalige DDR-Heimkinder. Außerdem schlägt der...
Absenkung der Windkraftförderung: keine Absichtserklärung
FDP-Energiepolitiker hält Kürzung bei Einspeisevergütung für „längst überfällig“ (LNP) Die FDP-Landtagsfraktion hat den Vorschlag von Sachsens Umweltminister Frank Kupfer (CDU) für eine sofortige Absenkung der...
Der PDE – Vorsitzende Karl Jobig zum Jahresbeginn: Große Koalition / GroKo, wird hoffentlich nie zum GroKo ‚Großes Kotzen
(LNP) Kaum liegen Silvester und Neu Jahr hinter uns, bekomme ich das Gefühl, dass einige unserer „aus“gewählten Herrschaften noch nicht ganz nüchtern sind – nüchtern...
CDU-Fraktion unterstützt Bundesinitiative für mehr Ärzte auf dem Land
(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion unterstützt den Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe, jungen Menschen den Zugang zum Medizinstudium zu erleichtern, wenn sie sich dafür für eine spätere...
Was ist ein Primat ? Die PDE klärt auf
(LNP) Wenn etwas aus ‚rechtlichen‘ Gründen nicht möglich ist, stellt sich zuerst die Frage: „Liegt dem ein politischer Fehler zu Grunde – muss ein Gesetz...
Zastrow: Erhöhung der Grunderwerbssteuer in Sachsen wird es mit der FDP nicht geben
(LNP) Nur Bayern und Sachsen verzichten bislang auf höhere Steuern beim Kauf von Grundeigentum / „Schuldenverzicht auch ohne Steuererhöhungen möglich“ Während zu Jahresbeginn die Steuern für...
Zastrow: FDP startet mit Veranstaltungsmarathon ins Wahlkampfjahr / Landesverband setzt auf kommunale Stärke im sächsischen Superwahljahr
(LNP) Die sächsische FDP startet in das Superwahljahr 2014 mit einem wahren Veranstaltungsmarathon mit gleich acht Neujahrsempfängen bzw. Dreikönigstreffen. Mit mehr Veranstaltungen als je zuvor...
„Kleiner Volksentscheid“ startet Sachsen-Tour / Dr. Frauke Petry: „Wählerwillen schlägt sich im Programm nieder“
(LNP) Der „Kleine Volksentscheid“ der AfD Sachsen geht ab 4. Januar auf Sachsentour. Tourstart ist 8.00 Uhr auf dem Kornmarkt in Bautzen. In Anwesenheit des...