Sachsen 19 | LandesNachrichtenPortal

Zahl getöteter Versuchstiere in Sachsen auf Vierjahreshoch

Frank Baranowski21. Dezember 201315. Januar 2020

von Frank Baranowski21. Dezember 201315. Januar 202004

Gerstenberg: Es geht um Lebewesen Staatsregierung muss über Sinn und Zweck der Tierversuche informiert sein (lnp) Dass an sächsischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen im Auftrag der...

Sachsen

GRÜNE: Länderübergreifende Erklärung für besseren Flüchtlingsschutz

Frank Baranowski20. Dezember 201325. Dezember 2019

von Frank Baranowski20. Dezember 201325. Dezember 201907

Maicher: Asyl zum Schutz vor Verfolgung und Lebensbedrohung ist ein Menschenrecht (lnp) Flüchtlingspolitik soll bei den GRÜNEN-Wahlkämpfen 2014 eine wichtige Rolle spielen. Die ostdeutschen Landesvorstände...

Sachsen

CDU-Rechtsexperte: „Lokalkammer des Europäischen Patentgerichts in Leipzig einrichten“

Frank Baranowski19. Dezember 2013

von Frank Baranowski19. Dezember 201306

(LNP) Die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP setzen sich dafür ein, dass eine Lokalkammer des Europäischen Patentgerichts in Leipzig eingerichtet wird. Über einen entsprechenden Antrag...

Sachsen

Gebhardt zur letzten schwarz-gelben Koalition: Symbolpolitik statt Handeln, Durchwursteln statt Innovation

Frank Baranowski19. Dezember 2013

von Frank Baranowski19. Dezember 201306

(LNP) Anlässlich der Aktuellen Debatte des Sächsischen Landtags über die bisherige Bilanz der CDU/FDP-Koalition erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE: Schwarz-gelber Anspruch und...

Sachsen

Vorschlag der KEF zur Senkung des Rundfunkbeitrages

Frank Baranowski19. Dezember 20136. Februar 2022

von Frank Baranowski19. Dezember 20136. Februar 202208

(LNP) Zur Empfehlung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), die Hälfte der erwarteten Mehreinnahmen bei den Rundfunkbeiträgen für eine Senkung der monatlichen...

Sachsen

Landtag beschließt Modernisierung sächsischer Sicherheitsgesetze

Frank Baranowski18. Dezember 2013

von Frank Baranowski18. Dezember 201305

(LNP) Der Sächsische Landtag hat heute der Gesetzesinitiative zur Änderung des Polizeigesetzes des Freistaates Sachsen, zur Änderung des Sächsischen Verfassungsschutzgesetzes und zur Änderung des Sächsischen...

Sachsen

Pinka: Urteilsverkündung in Sachen „Braunkohletagebau Garzweiler“ – zumindest besserer Rechtsschutz Betroffener erreicht

Frank Baranowski18. Dezember 2013

von Frank Baranowski18. Dezember 201305

(LNP) In der lange erwarteten Entscheidung billigte das Bundesverfassungsgericht zwar die Förderung von Braunkohle in Garzweiler. Zugleich stärkten die Richter jedoch die Rechte Betroffener. Dazu...

Sachsen

Krauß zum Führungswechsel bei der AOK Plus: „Rainer Striebel übernimmt ein gut bestelltes Haus“

Frank Baranowski17. Dezember 2013

von Frank Baranowski17. Dezember 201303

(LNP) Zum Führungswechsel bei der AOK Plus erklärt Alexander Krauß, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Rolf Steinbronn überlässt ein gut bestelltes Haus. Die AOK Plus ist...

Sachsen

Köditz: Erneute Ladung von Berliner LKA-Beamten wegen zweifelhafter Aussagen vor NSU-Untersuchungsausschuss?

Frank Baranowski17. Dezember 2013

von Frank Baranowski17. Dezember 201307

(LNP) Zu den jüngsten Informationen im Fall des mutmaßlichen Terrorhelfers Thomas S. erklärt Kerstin Köditz, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Untersuchungsausschuss „Neonazistische Terrornetzwerke in...

Sachsen

FREIE WÄHLER klagen gegen 3%-Hürde bei der Europawahl / Aiwanger: Willkürliche Hürde muss weg

Frank Baranowski17. Dezember 2013

von Frank Baranowski17. Dezember 201304

(LNP) Die FREIEN WÄHLER klagen gegen die 3%-Hürde bei der Europawahl, welche von den Bundestagsparteien CDU/SPD/FDP/GRÜNE/CSU beschlossen wurde, nachdem das Bundesverfassungsgericht die 5%-Hürde gekippt hat....

Sachsen

FREIE WÄHLER gratulieren „Bundeskanzler Gabriel“ / Bundeschef Aiwanger: Union enttäuscht mal wieder

Frank Baranowski17. Dezember 2013

von Frank Baranowski17. Dezember 201305

(LNP) Die FREIEN WÄHLER gratulieren „Bundeskanzler Sigmar Gabriel“ zum Start der Großen Koalition. Die SPD habe es hervorragend geschafft, die Schlagzeilen nach der Bundestagswahl zu...

Kategorie : Sachsen

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