Sachsen 27 | LandesNachrichtenPortal

Koalitions-Innenpolitiker wollen Vor-Ort-Termine des Innenausschusses in Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylsuchende in Schneeberg und Chemnitz

Frank Baranowski11. November 2013

von Frank Baranowski11. November 201309

(LNP) Die innenpolitischen Sprecher von CDU-Landtagsfraktion und FDP-Landtagsfraktion, Christian Hartmann und Benjamin Karabinski, regen einen Vor-Ort-Termin des Innenausschusses in den Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylsuchende in Schneeberg...

Sachsen

Einwanderung / Zuwanderung / Auch vor diesem heiklen und wichtigen Thema ‚kneift’ die PDE nicht

Frank Baranowski9. November 2013

von Frank Baranowski9. November 201304

(LNP) Dass wir vorübergehend Kriegs-Flüchtlinge aufnehmen und Asylanten gebietet unsere Einstellung zur Würde des Menschen. Wenn sich daraus ergibt, dass es sinnvoll für Deutschland und...

Sachsen

Steuerschätzung – GRÜNE: Finanzielle Spielräume für energetische Gebäudesanierung und Breitbandausbau nutzen / Hermenau fordert Ende der Dagobert-Duck-Mentalität: Mindestens die Hälfte der Steuermehreinnahmen in Zukunftsinvestitionen stecken

Frank Baranowski8. November 2013

von Frank Baranowski8. November 201306

(LNP) Laut der heute von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) veröffentlichter Steuerschätzung steigen die Steuereinnahmen bis 2017 um etwa 14 Milliarden Euro. Der größte Anteil der...

Sachsen

Herbst: Gleiche Regeln bei Zeitarbeit für private wie staatliche Unternehmen statt staatliche Sonderprivilegien

Frank Baranowski8. November 2013

von Frank Baranowski8. November 201307

(LNP) Die SPD-geführten Länder Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein haben heute einen Entschließungsantrag in den Bundesrat eingebracht, wonach öffentliche Arbeitgeber von den verschärften Regeln für Zeitarbeit...

Sachsen

Die PDE präsentiert ihren neuen Wahlrechts-Entwurf Das gültige Wahlrecht gaukelt ‚Demokratie‘ vor / Der Wahlrechtsentwurf der noch kleinen PDE bringt echte Demokratie

Frank Baranowski8. November 2013

von Frank Baranowski8. November 201306

(LNP) Schon am Tag nach der Wahl stand fest, wer gewonnen hat. Seit sieben Wochen wird jetzt um die Regierungsbildung gefeilscht. Die absoluten Zahlen demaskieren...

Sachsen

Klepsch: Kinder- und Jugendhilfe nicht zum Reparaturbetrieb degradieren – kommunalpolitisches Gespräch setzt Maßstäbe

Frank Baranowski8. November 2013

von Frank Baranowski8. November 201305

(LNP) Zu den Ergebnissen des Kommunalpolitischen Gesprächs der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag zur Situation der Kinder- und Jugendhilfe erklärt Annekatrin Klepsch, stellvertretende Vorsitzende...

Sachsen

Gebhardt: Fall der Lohn- und Rentenmauer wichtiger als Status des Ost-Beauftragten – in Sachsen Innovationsbremse lösen

Frank Baranowski8. November 2013

von Frank Baranowski8. November 201306

(LNP) Zu den Wortmeldungen von Sachsens CDU-Generalsekretär Kretschmer und SPD-Landeschef Dulig für einen Ostbeauftragten in der künftigen Bundesregierung erklärt Rico Gebhardt, Fraktions- und Landesvorsitzender der...

Sachsen

Dr. Frauke Petry: „Vorauseilender Gehorsam ist falsches Signal“ / AfD-Landesvorsitzende kritisiert künstlerische Selbstzensur in China

Frank Baranowski7. November 2013

von Frank Baranowski7. November 2013011

(LNP) Die AfD-Landesvorsitzende Sachsen, Dr. Frauke Petry, hat den Verzicht des Dresdner Kreuzchores auf das Lied „Die Gedanken sind frei“ während seiner China-Reise als „vorauseilenden...

Sachsen

Treffen mit SED-Opferverbänden: CDU-Landtagsfraktion sichert weitere Unterstützung zu

Frank Baranowski7. November 2013

von Frank Baranowski7. November 201305

(LNP) Der Fraktionsvorsitzende Steffen Flath und der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Marko Schiemann haben sich heute mit Vertretern der Opfer- und Betroffenenverbände sowie Bürgerinitiativen aus...

Sachsen

Die PDE meldet sich zu Wort / Zur Zeit wird nahezu täglich bewiesen, dass unser Wahl’recht‘ überholt ist. Wahlsieger müssen mit Verlieren ‚auf Augenhöhe‘ verhandeln

Frank Baranowski7. November 2013

von Frank Baranowski7. November 201303

(LNP) Die Regierungsbildung dauert und dauert. Faule Kompromisse beginnen sich abzuzeichnen. Das derzeitige Wahl’recht‘ wird zu weiterem Verdruss bei der Wählerschaft führen. Das Theater um...

Sachsen

FREIE WÄHLER Sachsen wollen verstärkte Nutzung der Geothermie / Landeschef Gerber: „Umlage nach EEG deckeln“

Frank Baranowski6. November 2013

von Frank Baranowski6. November 201303

(LNP) Die FREIEN WÄHLER Sachsen wenden gegen Strompreiserhöhungen, die sich die Bundesregierung durch Flickschusterei beim Erneuerbaren Energien Gesetz und der Energiewende zuschreiben lassen muss. Landeschef Bernd...

Kategorie : Sachsen

Koalitions-Innenpolitiker wollen Vor-Ort-Termine des Innenausschusses in Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylsuchende in Schneeberg und Chemnitz

Einwanderung / Zuwanderung / Auch vor diesem heiklen und wichtigen Thema ‚kneift’ die PDE nicht

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