Sachsen 32 | LandesNachrichtenPortal

Karabinski: Wer einen Polizisten angreift, greift die gesamte Gesellschaft an

Frank Baranowski16. Oktober 2013

von Frank Baranowski16. Oktober 201308

(LNP) Zur heutigen von CDU- und FDP-Fraktion beantragten Aktuellen Debatte des Landtags „Gewalt und Hass gegen Polizisten ächten – Rechtsstaat schützen“ erklärt Benjamin Karabinski, innenpolitischer...

Sachsen

Energie- und Klimaprogramm: Energiepolitik ohne Kraft

Frank Baranowski16. Oktober 201329. Januar 2022

von Frank Baranowski16. Oktober 201329. Januar 202204

(LNP) Dirk Panter, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, spricht heute in den Energiedebatten im Plenum des Landtags. Kernbotschaften seiner Redebeiträge sind: Schwarzgelbe Energiepolitik...

Sachsen

Debatte zu Gewalt gegen Polizisten – GRÜNE: Koalition ohne einen einzigen konkreten Lösungsvorschlag / Jähnigen: Was das Ziel dieser Debatte war, bleibt das Geheimnis der Koalition

Frank Baranowski16. Oktober 2013

von Frank Baranowski16. Oktober 201306

(LNP) Zur heutigen von den Fraktionen der CDU und der FDP beatragten Aktuellen Debatte mit dem Titel ‚Gewalt und Hass gegen Polizisten ächten – Rechtsstaat...

Sachsen

GRÜNE: Stromversorger dürfen Preise nicht erhöhen

Frank Baranowski15. Oktober 201323. Dezember 2019

von Frank Baranowski15. Oktober 201323. Dezember 201907

Gesunkene Beschaffungskosten an die Kunden weitergeben Lichdi: Erhöhung der EEG-Umlage basiert auf gesunkenen Börsenpreisen und Industrieprivilegien (LNP) Zur angekündigten Erhöhung der EEG-Umlage von derzeit 5,3...

Sachsen

Gebhardt warnt vor Steuerverschwendung bei Gefängnis-Standort: Gutes Angebot der Stadt Zwickau ernsthaft prüfen!

Frank Baranowski15. Oktober 2013

von Frank Baranowski15. Oktober 201307

(LNP) Zum regierungsinternen Tauziehen um den Standort des künftigen sächsisch-thüringischen Gefängnisses erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: Beim Gefängnisneubau sollte...

Sachsen

Pellmann: Keine Kenntnis über lange Wartezeiten auf Facharzttermine / Sozialministerium weiß angeblich wieder einmal nichts

Frank Baranowski14. Oktober 2013

von Frank Baranowski14. Oktober 201304

(LNP) Zur Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage „Terminvergabe bei niedergelassenen Fachärzten in Sachsen“ (Drucksache 5/12685) erklärt der Fragesteller und sozialpolitische Sprecher der Fraktion...

Sachsen

Stellplatzpflicht beim Bauen abschaffen: Entwurf eingebracht

Frank Baranowski14. Oktober 20138. Januar 2022

von Frank Baranowski14. Oktober 20138. Januar 202205

Jähnigen: Wir wollen Kosten im Wohnungsbau senken und autofreies Wohnen fördern (lnp) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im sächsischen Landtag bringt am Donnerstag einen Gesetzesentwurf...

Sachsen

FREIE WÄHLER Sachsen stellen sich für Landtagswahl auf / Landeschef Gerber: „Ziel sind 6 Prozent plus X“

Frank Baranowski12. Oktober 2013

von Frank Baranowski12. Oktober 201306

(LNP) Die FREIEN WÄHLER Sachsen haben auf einer Mitgliederversammlung im „Best Western Hotel Windorf“ heute in Leipzig turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt. Alter und neuer...

Sachsen

Martin Dulig als Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2014 nominiert

Frank Baranowski12. Oktober 2013

von Frank Baranowski12. Oktober 201307

(LNP) Mit 95,4 Prozent ist der Landesvorsitzende Martin Dulig auf dem außerordentlichen Landesparteitag in Annaberg-Buchholz zum Spitzenkandidaten der sächsischen SPD für die Landtagswahl 2014 nominiert...

Sachsen

Scheel: Rechnungshofbericht 2013 belegt Etat-Unehrlichkeit des Finanzministers auf Kosten der Kompetenzen des Parlaments

Frank Baranowski10. Oktober 2013

von Frank Baranowski10. Oktober 201306

(LNP) Zum heute vorgestellten Jahresbericht 2013 des Sächsischen Rechnungshofes (SRH) erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Sebastian Scheel: Der vorliegende Rechnungshofbericht...

Sachsen

CDU-Finanzexperte: Rechnungshofbericht bestätigt solider Finanzpolitik im Freistaat

Frank Baranowski10. Oktober 2013

von Frank Baranowski10. Oktober 201309

(LNP) Zur heutigen Vorstellung des Jahresberichts des Sächsischen Rechnungshofes, erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Jens Michel: „Mit seiner Forderung nach weiteren Sparanstrengungen bestätigt der...

Kategorie : Sachsen

Karabinski: Wer einen Polizisten angreift, greift die gesamte Gesellschaft an

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