PDE Politik für Deutschland in Europa klärt auf
(LNP) Wir sind keine Schlauberger, machen aber gern Besuche beim kalifornischem ‚Herrn Google‘. In Sachen EEG sammelte Familie Jobig erste Erfahrungen im damaligen Kinderkrankenhaus Rothenburgsort....
Kategorie : Sachsen
Pinka zur Umweltministerkonferenz: Überwindung des klein-klein beim Hochwasserschutz – ja zu obligatorischer Versicherung
(LNP) Zur Sonderumweltministerkonferenz am 2.9.2013 in Berlin erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. Jana Pinka: Flüsse machen weder an...
FREIE WÄHLER fordern Schuldenabbau und mehr Geld für Kommunen / Gerber: „Sprudelnde Steuereinnahmen jetzt richtig einsetzen“
(LNP) Angesichts der positiven Berechnungen des Statistischen Bundesamtes zu den Einnahmen der öffentlichen Hand fordern die FREIEN WÄHLER einen gezielten Einsatz des Überschusses. Spätestens jetzt...
Stange: Aufklärer des „Sachsensumpfes“ wurden diskriminiert und verfolgt – U-Ausschuss muss Rolle der Regierung klären
(LNP) Der 2. Untersuchungsausschuss (Sachsensumpf) hat heute den ehemaligen Mitarbeiter des OK-Referates des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) Herrn D. H. vernommen. Dazu erklärt Enrico Stange,...
Die PDE will die Spionage – Affaire für sich nutzen
(LNP) Der Gründer und 1.Vorsitzende der noch kleinen PDE POLITIK FÜR DEUTSCHLAND IN EUROPA, Karl Jobig, Dresden, erklärt mit dem heutigen Tag, dass alle Texte,...
CDU-Bildungsexperte: „Gerechtes Nebeneinander von öffentlichen und freien Schulen sichern“
(LNP) Morgen beginnt am Sächsischen Verfassungsgerichtshof die mündliche Verhandlung über die Rechtmäßigkeit der 2010 beschlossenen Änderungen bei der Finanzierung freier Schulen in Sachsen. Vertreter der...
Widerstand gegen Reform der Agrarpolitik beenden
Weichert: Eine Umverteilung der Fördermittel ist für den ländlichen Raum dringend notwendig (LNP) Ab Donnerstag werden in Würzburg die deutschen Agrarminister über die künftige Verteilung...
Gegen Unterfinanzierung der Schulen in freier Trägerschaft
(LNP) Fraktionen der GRÜNEN, der SPD sowie Abgeordnete der LINKEN äußern sich zur Mündlichen Verhandlung der Klage gegen die Unterfinanzierung der Schulen in freier Trägerschaft....
PDE: Hat unser Wahlrecht einen Webfehler
(LNP) Nur in Umfragen, im Deutschland-Trend und ähnlichem wird den Damen und Herren Wählern noch die „echte Wahl“ zur Wahl gestellt. Auf keinem Wahlschein werden...
Staatsregierung lässt Hochwasseropfer auf Schäden sitzen
Staatsregierung muss Förderbedingungen des Bundes 1:1 in Sachsen umzusetzen (LNP) Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag: „Sachsen wollte mal wieder der Klassenprimus sein...
Kosel: NPD-Hetze gegen Sinti und Roma muss auf Straftatbestände überprüft werden
(LNP) Der minderheitenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Heiko Kosel, hat Strafantrag wegen des NPD-Wahlplakates „Geld für die Oma statt für Sinti...