Linksjugend startet Sommertour durch Sachsen
(LNP) Die linksjugend [’solid] Sachsen hat am Mittwoch ihre Sommertour durch Sachsen gestartet. Unter dem Motto „Sommer, Sonne, schöner Leben“ besucht der Jugendverband vor allem...
Kategorie : Sachsen
Dulig: „Null Toleranz für Steuersünder – auch in Sachsen!“
Martin Dulig, Vorsitzender der sächsischen SPD, unterstützt den Gesetzentwurf der hessischen SPD zum Thema Steuergerechtigkeit und erklärt (LNP) „Steuerhinterziehung ist eine Straftat. Sie ist ein...
Köditz: Gerüchteküche abgeschaltet – „Germanophobe Flutbrigade“ war rechter Schwindel
(LNP) Zum Ende der Legende um eine angebliche linksextremistische „germanophobe Flutbrigade“, die während des Hochwassers mit der Beschädigung von Deichanlagen gedroht haben soll, erklärt Kerstin...
Klepsch: LINKE unterstützt Forderungen nach Erhöhung der Kita-Landespauschale – keine stärkere Belastung der Eltern
(LNP) Zur Forderung des Sächsischen Städte- und Gemeindetages nach einer Erhöhung der Kita-Landespauschale auf 2300 Euro pro Platz erklärt die stellvertretende Vorsitzende und kinder- und...
Innenpolitiker Hartmann: „Interventionszeiten bei der Polizei machen keinen Sinn“
(LNP) „Die Grünen haben offensichtlich noch immer nicht verstanden, dass Interventionszeiten bei der Polizei keinen Sinn machen“, erklärt Christian Hartmann, stellvertretender Vorsitzender des Arbeitskreises Innenpolitik...
Bundesländer investieren zu wenig in sozialen Wohnungsbau
(LNP) Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt im Rahmen seiner Gespräche ‚Mieten und Wohnen‘ und der Stellungnahme von Bundesbauminister Ramsauer (CSU): Jetzt...
Gebhardt lobt Justizminister Martens in NSA-Affäre und erwartet Konsequenzen für Sachsens Sicherheitsbehörden („Handygate“)
(LNP) Zum Interview von Justizminister Jürgen Martens (LVZ/DNN: „Wir wollen, dass unsere Daten in Sachsen gespeichert werden“) erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE...
Gebhardt: Für rot-rot-grünen Politikwechsel in Sachsen 2014 gibt es genug Gemeinsamkeiten – maßgeblich sind allein Inhalte
(LNP) Im Rückblick aufs erste Jahr als Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Sächsischen Landtag sagte Rico Gebhardt heute u.a., auch als Ausblick bis zur nächsten Landtagswahl:...
Anlässlich des bundesweiten Aktionstages „200.000 Kitaplätze statt Betreuungsgeld“ am 3.August erklärt die Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe
(LNP) „Statt des Betreuungsgeldes könnten 200.000 neue Kita Plätze geschaffen werden. Plätze, auf die viele Eltern dringend warten. Familien können nur frei zwischen Betreuung daheim...
Nach Anti-Nazi-Protesten vom Februar 2011: Amtsgericht Dresden erlässt Strafbefehl gegen Landtagsabgeordneten der LINKEN
(LNP) Der Verfolgungseifer der Staatsanwaltschaft Dresden gegen Anti-Nazi-Demonstranten ist ungebrochen. Nachdem der Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Falk Neubert, am 19. Februar 2011 friedlich gegen...
Regenbogen über Sotschi! Deutscher Olympischer Sportbund muss Flagge zeigen gegen Russlands Anti-Homosexuellen Gesetze
(LNP) „Müssen schwule und lesbische Sportlerinnen und Sportler bei den Olympischen Spielen in Sotschi nun doch mit Repressalien rechnen? Entgegen ursprünglichen Zusagen soll das Gesetz...