Sachsen 52 | LandesNachrichtenPortal

Bundesrat dehnt Verbraucherschutzrechte aus – Sachsen unterstützt

Frank Baranowski7. Mai 2013

von Frank Baranowski7. Mai 201307

(LNP) Nachdem die Länder kürzlich im Bundesrat zu einem Gesetzentwurf Stellung genommen haben, der Verbraucher vor unseriösen Geschäftspraktiken in den Bereichen Inkassowesen, Telefonwerbung und Abmahnwesen...

Sachsen

Meißner Präventionsrat für Drogenpolitik – Der Druck der Öffentlichkeit

Frank Baranowski7. Mai 2013

von Frank Baranowski7. Mai 201306

(LNP) Während der letzten Sitzung des Stadtrates Meißen wurde entschieden, einen Präventionsrat zu gründen welcher sich der Problematik Drogenkriminalität, -konsum und Suchtgefährdung in Meißen annehmen...

Sachsen

Köditz: Sächsische Polizei führt in Staatsschutzsachen geheime Informanten – trotz Dementi / Klärungsbedarf im NSU-Ausschuss

Frank Baranowski7. Mai 2013

von Frank Baranowski7. Mai 201307

(LNP) Zur Widerlegung der bisherigen Aussagen der sächsischen Staatsregierung, im Bereich des polizeilichen Staatsschutzes würden keine Vertrauenspersonen, Informanten oder Personen vergleichbaren Status geführt, erklärt Kerstin...

Sachsen

Haushalts- und Finanzausschuss gibt Mittel für Sanierung der Dresdner Sempergalerie frei

Frank Baranowski7. Mai 2013

von Frank Baranowski7. Mai 201305

(LNP) In seiner gestrigen Sitzung hat der Haushalts- und Finanzausschuss (HFA) mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von CDU und FDP die bisher gesperrten Mittel für...

Sachsen

Schiemann: „CDU-Fraktion befürwortet Neubau der Justizvollzugsanstalt in Zwickau“

Frank Baranowski6. Mai 2013

von Frank Baranowski6. Mai 201305

(LNP) Am heutigen Tag wurde im Verfassungs-, Rechts- und Europa-Ausschuss des Sächsischen Landtages der Bericht des Sächsischen Rechnungshofes zum Haftplatzbedarf im Freistaat Sachsen und zur...

Sachsen

PFDE „Die Neuen“: Mindestlohn – Billiger Populismus

Frank Baranowski4. Mai 2013

von Frank Baranowski4. Mai 201305

(LNP) Nahezu alle „nähern“ sich dem Mindestlohn. Das ist billiger Populismus. Löhne und Gehälter werden vom Arbeitgeber und im Idealfall von den Arbeitnehmern ausgehandelt. Gewerkschaften...

Sachsen

Gebhardt: Zastrow-FDP kämpft für Armut trotz Arbeit – gesetzlicher Mindestlohn ist Gebot der Stunde

Frank Baranowski3. Mai 2013

von Frank Baranowski3. Mai 201304

(LNP) Zum heftigen Streit innerhalb der FDP zum Thema Mindestlohn erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt: Zastrow gegen den...

Sachsen

LINKE fordern zügiges Gerichtsverfahren

Frank Baranowski3. Mai 2013

von Frank Baranowski3. Mai 201307

(LNP) Die Staatsanwaltschaft Görlitz hat das Ermittlungsverfahren gegen 13 Vertreter der extremen Rechten, die am 17. Oktober 2012 ein junges Paar in Hoyerswerda bedroht hatten,...

Sachsen

Große Resonanz auf Ehrenamtsförderung

Frank Baranowski2. Mai 2013

von Frank Baranowski2. Mai 201306

(LNP) Die im letzten Jahr im Zuge der Haushaltsverhandlungen verlängerte Ehrenamtsförderung stößt im Freistaat weiterhin auf große Resonanz. Nach der Förderrichtlinie des Programms „Wir für...

Sachsen

Neue Politik ?? Schuld sind immer nur die Wähler und die Nichtwähler

Frank Baranowski2. Mai 2013

von Frank Baranowski2. Mai 201304

(LNP) Wie kommen eigentlich die Damen und Herren Abgeordneten in den Deutschen Bundestag ? Sie fallen vom Himmel .. NEIN, sondern durch demokratische Wahlen. Wer...

Sachsen

Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt: Werden Schulwege zukünftig noch länger?

Frank Baranowski1. Mai 2013

von Frank Baranowski1. Mai 201308

(LNP) CDU und FDP wollen Obergrenzen für Fahrzeiten der Schülerbeförderung faktisch aufheben. „Der seit Monaten debattierte Landesentwicklungsplan steht kurz vor der Verabschiedung durch die Staatsregierung....

Kategorie : Sachsen

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Begegenungsort in Potsdam: Ein Haus für alle Frauen

Jugendherbergen in Bayern reduzieren CO2-Ausstoß deutlich

Korallenforschende erhalten EXIST-Gründungsförderung

Prof. Dr. Rainer Brück: Pionierarbeit im Bereich der Datenmedizin

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