PFDE „Die Neuen“ feiert 1. Geburtstag noch im kleinen Kreis
(LNP) Noch kennt ‚Die Kleine‘ ja kaum jemand. ‚Die Politik…/ Die Neuen‘ also weiblich. Die Geburt war schon ungewöhnlich genug: Mit Michael Romeiser u. Karl...
Kategorie : Sachsen
PFDE/ Die Neuen: Das „Bürokratie-Monster“ frisst sich an Steuern dick und fett
(LNP) Die Suche nach den Schuldigen ist einfach: Es sind die etablierten Parteien CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNE in verschiedenen Gewichtungen; Die LINKE hat anderswo...
CDU-Energieexperte: „Politik muss Gespräche für eine Strompreisbremse fortführen“
(LNP) Zur Diskussion um das Scheitern der auf Bundesebene von CDU und FDP geforderten Strompreisbremse, erklärt der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Georg-Ludwig von Breitenbuch: „Die...
Überwachung bringt nicht mehr Sicherheit / Die PIRATEN Sachsen sprechen sich gegen weitere Überwachungsmaßnahmen an öffentlichen Plätzen aus und fordern ein Umdenken
(LNP) Die Diskussion um Sicherheitsmaßnahmen im öffentlichen Raum nach dem verheerenden Anschlag auf den Bostoner Marathon haben nun auch Sachsen erreicht. Der sächsische Innenminister Ulbig...
Heidan: „Schnelle Internetverbindungen sind die Lebensadern eines attraktiven Bildungs- und Wirtschaftsstandortes“
(LNP) Zu dem heute von der Sächsischen Staatsregierung vorgestellten Eckpunktepapier zum Projekt „Digitale Offensive Sachsen“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Frank Heidan: „Breitbandschnelle Internetverbindungen...
Pellmann: Anteil der Hartz-IV-Aufstocker in Sachsen gestiegen – weit überm Bundesdurchschnitt/ Lohndumping auf Staatskosten
(LNP) Zur Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage „Hartz-IV-Aufstocker Ende 2012 in Sachsen“ (Landtags-Drucksache 5/11482) erklärt der Fragesteller und sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE...
CDU-Fraktion: „Studium frei“ auch für Menschen mit Behinderung
(LNP) Die Hochschul- und Sozialpolitiker in der CDU-Landtagsfraktion setzen sich dafür ein, dass mehr Menschen mit einer Behinderung in Sachsen ein Studium aufnehmen können. Derzeit...
Köditz: Zeuge bringt sächsischen NSU-Ausschuss weiter
(LNP) Zur heutigen Vernehmung des ehemaligen Referatsleiters Rechtsextremismus/-terrorismus im Landesamt für Verfassungsschutz, Herrn Diemaier, erklärt Kerstin Köditz, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Untersuchungsausschuss „Neonazistische...
FREIE WÄHLER: Sachsen soll bei 12 Jahre bis zum Abi bleiben / Landeschef Gerber: Wahlfreiheit G8/G9 in Deutschland aber akzeptabel
(LNP) Angesicht der bundesweiten Diskussion um eine 8- oder 9-jährige Gymnasialzeit sprechen sich die FREIEN WÄHLER in Sachsen für Kontinuität aus. Landeschef Bernd Gerber: „Auch...
Schröder: Dank für bisher geleistete Arbeit / Herausforderungen bleiben für den Nachfolger
(LNP) Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, André Schröder, äußert sich zur Personalentscheidung des Ministerpräsidenten: „Die CDU-Landtagsfraktion bedankt sich bei Frau Prof. Dr. Birgitta Wolff...
Wasser- und Schifffahrtsamt Dresden: Kompromiss zwischen gebotener Sparsamkeit sowie den Erhalt von Fach- und Sachkompetenz in Sachsen
(LNP) In der heutigen Plenardebatte um den Erhalt des Wasser- und Schifffahrtsamtes Dresden (WSA) erklärte Ines Springer, verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion: „Das Wasser- und Schifffahrtsamt...