Sachsen 57 | LandesNachrichtenPortal

Hartmann/Biesok: Haltlose Unterstellungen der Opposition nach Sachverständigenanhörung im Innenausschuss

Frank Baranowski21. März 2013

von Frank Baranowski21. März 201305

(LNP) Die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS ‘90/DIE GRÜNEN und DIE LINKEN warfen in ihren Pressemitteilungen zur heutigen Sachverständigenanhörung zur Änderung des Sächsischen Wahlgesetzes im Innenausschuss des...

Sachsen

CDU-Innenpolitiker: Wahlgesetz ist verfassungskonform

Frank Baranowski21. März 2013

von Frank Baranowski21. März 201306

(LNP) Zur heutigen Sachverständigenanhörung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Sächsischen Wahlgesetzes im Innenausschuss des Sächsischen Landtages erklärt der stellvertretende Vorsitzende des Arbeitskreises Innenpolitik...

Sachsen

Hahn: Ulbigs Redeverbot für Landeswahlleiterin ist Brüskierung des Parlaments – so agiert man in Diktaturen

Frank Baranowski21. März 2013

von Frank Baranowski21. März 201304

(LNP) Zum heutigen Eklat bei der Öffentlichen Anhörung des Landtags-Innenausschusses zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Sächsischen Wahlgesetzes erklärt der innenpolitische Sprecher der Fraktion...

Sachsen

Karl Jobig / Vorstandssprecher Die Neuen PFDE: Boni für Alle / Lösung für die Zukunft

Frank Baranowski21. März 2013

von Frank Baranowski21. März 201306

(LNP) Über 8.ooo,– € Bonus bzw. Gewinnbeteiligung gibt es aktuell für PORSCHE – Mitarbeiter, wie vorher auch schon bei VW, AUDI und BMW in unterschiedlichen...

Sachsen

Zastrow: Länder sollen selbst entscheiden, ob sie Windkraftanlagen weiter privilegieren – Sachsen bringt Bundesratsinitiative ein / Forderung soll im FDP-Bundestagswahlprogramm verankert werden

Frank Baranowski20. März 2013

von Frank Baranowski20. März 201305

(LNP) Die FDP Sachsen will es den Bundesländern freistellen, ob sie auch künftig die Errichtung von Windkraftanlagen im sogenannten Außenbereich privilegieren wollen. Grundsätzlich ist Bebauung...

Sachsen

Jobst zum „Equal Pay Day“ – Gleicher Lohn für gleiche Arbeit

Frank Baranowski20. März 2013

von Frank Baranowski20. März 201303

(LNP) Anlässlich des „Equal Pay Day“ am morgigen 21. März erklärt die Sprecherin für Gleichstellung und feministische Politik der LINKEN in Sachsen, Claudia Jobst: „Der...

Sachsen

Finanzausschuss im Landtag macht Weg frei für Wismut-Folgeabkommen

Frank Baranowski20. März 2013

von Frank Baranowski20. März 201307

(LNP) Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat heute dem Gesetzentwurf zum Finanzvermögen-Staatsvertrag zugestimmt und damit den Weg für das Wismut-Folgeabkommen freigemacht. Der Staatsvertrag...

Sachsen

Klinger: Unabhängige Beschwerdestelle verhilft Polizei zu mehr Bürgernähe – Zustimmung zu LINKEM Gesetzentwurf

Frank Baranowski20. März 2013

von Frank Baranowski20. März 201307

(LNP) Zur heutigen Öffentlichen Anhörung des Landtags-Rechtsausschusses zum Gesetzentwurf der Linksfraktion „zur Gewährleistung einer effektiven Untersuchung von Beschwerden gegen polizeiliche Maßnahmen im Freistaat Sachsen (Drucksache...

Sachsen

Krauß: Dank an Landesbischof für klare Position zu Ehe und Familie

Frank Baranowski20. März 2013

von Frank Baranowski20. März 201305

(LNP) Zur heutigen Erklärung von Landesbischof Jochen Bohl, am kirchlichen Leitbild von Ehe und Familie festzuhalten, erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Alexander Krauß: „Als...

Sachsen

Sachsen braucht modernes Vergabegesetz – GRÜNE, LINKE und SPD wollen Entwürfe in gemeinsamem Gesetz zusammenführen

Frank Baranowski19. März 2013

von Frank Baranowski19. März 201307

(LNP) Sachsen braucht ein modernes Vergabegesetz. Da das Gesetz der CDU/FDP-Koalition diesen Anspruch in keiner Weise Rechnung trägt, wollen die Oppositionsfraktionen GRÜNE, LINKE und SPD...

Sachsen

Bartl: Anklage bestätigt Sachsen-LB-U-Ausschuss – Vorwurf gegen Vorstände trifft an sich auch Aufsichtsgremien

Frank Baranowski19. März 2013

von Frank Baranowski19. März 201305

(LNP) Zu der heute von Staatsanwaltschaft und Bundeskriminalamt bekannt gegebenen weiteren Anklageerhebung gegen ehemalige Vorstände der Sachsen LB erklärt Klaus Bartl, rechtspolitische Sprecher der Fraktion...

Kategorie : Sachsen

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