Kategorie : Sachsen

(LNP) Auch in der Kompromiss-Formel ist das Meldegesetz eine Frechheit. Der Staat erhält meine Daten zu TREUEN HÄNDEN und nicht zur Verwendung außerhalb der Verwaltung....

(LNP) Zur aktuellen Diskussion um eine von der Europäischen Kommission geplanten Verordnung zur europaweiten Ausschreibung der Wasserversorgung, die im Ergebnis deutlich negative Auswirkungen auf die...

(LNP) Zur Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage „Sozialbestattungen 2012 in Sachsen“ (Landtags-Drucksache 5/11163) erklärt der Fragesteller und sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE...

(LNP) Den EU-Beitritt Fans der Türkei empfehlen wir dringend die Anschaffung eines Globus. Erst ein Globus klärt die Größenverhältnisse, im Hinblick auf den europäischen Anteil...

(LNP) Gestern hat die neue Bundesbildungsministerin Prof. Dr. Johanna Wanka (CDU) in Berlin ihr Programm für die kommenden Monate bis zur Bundestagswahl vorgestellt. Dazu erklärt...

(LNP) Zur immer noch ausstehenden Besetzung von offenen Stellen für Schulleiterinnen und Schulleiter sowie für Stellvertreter erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im...

(LNP) Zum Bericht der Expertenkommission über die Evaluierung der Arbeitsabläufe und Strukturen des Sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz erklärt der stellvertretende Vorsitzende des Arbeitskreises „Inneres“ in...

(LNP) Zur morgigen Vorstellung der Arbeitsergebnisse der von Innenminister Ulbig einberufenen Expertenkommission zur Evaluierung des Landesamtes für Verfassungsschutz erklären die Abgeordneten Kerstin Köditz und Dr....

(LNP) Der verbraucherschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Sebastian Fischer fordert im Zusammenhang mit dem Pferdefleischskandal eine stärkere Sensibilisierung der Verbraucher und des Handels für Regionalität und...

(LNP) Die Innenpolitiker der CDU-Landtagsfraktion sagen der Kriminalität im grenznahen Raum in Sachsen den Kampf an. Die Mitglieder des Fraktionsarbeitskreises „Inneres“ haben sich dazu heute...

(LNP) Zum Verbot der Vereinigung „Nationale Sozialisten Döbeln“ erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Arbeitskreises „Inneres“ Christian Hartmann: „Mit seiner heutigen Entscheidung, die Vereinigung...