Kategorie : Sachsen

(LNP) Zur Einigung der EU-Staats- und Regierungschefs auf einen Haushalts-Finanzrahmen für die Europäische Union bis zum Jahr 2020, erklärt der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Andreas...

(LNP) Zur Medieninformation des Statistischen Landesamtes des Freistaates Sachsen „Zahl der pflegebedürftigen Menschen in Sachsen steigt“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Dr....

(LNP) Zur Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage „Pensionäre im öffentlichen Dienst des Freistaates Sachsen 2012“ (Drs 5/11053) erklärt der Fragesteller und sozialpolitische Sprecher...

(LNP) Wieder einmal dürfte die sächsische Justiz mit einer Entscheidung für überregionale Aufmerksamkeit und Irritation sorgen. Im September schlug das Auftreten von Wehrmachtsfans in Gestalt...

(LNP) …ist dringend eine  ‚geldbeutelfreundliche’ Politik nötig. Bezahlbarer Strom für Private UND die Wirtschaft; einschließlich der Möglichkeit, dass den wirtschaftlich schwächsten im Notfall „der Saft...

(LNP) Zum Abschluss der Verhandlungen zwischen den fünf demokratischen Fraktion CDU, LINKE, SPD, FDP und GRÜNE über Änderungen der sächsischen Verfassung erklärt der Vorsitzende der...

(LNP) Die Fraktionsvorsitzenden von CDU, FDP, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Linke haben sich heute im Landtag darauf geeinigt, ein Schuldenverbot in der Sächsischen Verfassung...

(LNP) Durch die zum 1. Januar in Kraft getretene Erhöhung der Ökostromumlage sind Privathaushalte und Unternehmen einer unzumutbaren Belastung ausgesetzt. Vor diesem Hintergrund hält der...

(LNP) „Nach Organspendediskussion und Abschaffung der Praxisgebühr – Vertrauen ins sächsische Gesundheitssystem stärken“, so das Thema einer von CDU und FDP beantragten Debatte im Sächsischen...

(LNP) Zum Ergebnis der Behandlung des Antrages „Abschiebestopp von Roma, Ashkali und Balkan-Ägyptern in die Staaten der Balkanhalbinsel“ (Landtags-Drucksache 5/11064) gestern Abend erklärt Freya-Maria Klinger,...

(LNP) Zur heutigen Ankündigung des tschechischen Innenministeriums, stärker gegen die Synthetikdroge Crystal Meth vorzugehen, erklärt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Alexander Krauß: „Ich begrüße die...