Gebhardt zur Klausur der Fraktion DIE LINKE in Leipzig
(LNP) Die Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag zieht sich am Donnerstag und Freitag zu ihrer Klausur nach Leipzig zurück („Commundo“-Tagungshotel Leipzig, Zschochersche Str. 69,...
Kategorie : Sachsen
Külow: Sächsisches Forschungsprojekt zu sowjetischen Kriegsgefangenen muss fortgesetzt werden
(LNP) Anlässlich der Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus im Sächsischen Landtag am 27.1. erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Dr. Volker Külow: ...
Köditz: Verfassungsschutz-Vizechef Vahrenhold unwissend und unzuständig – Schutz der V-Leute wichtiger als Strafverfolgung?
(LNP) Zur heutigen öffentlichen Vernehmung des stellvertretenden Präsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) Sachsen, Olaf Vahrenhold, durch den NSU-Untersuchungsausschuss erklärt Kerstin Köditz, Obfrau der Fraktion...
Über 18.000 Menschen durch Ehrenamtsförderung unterstützt
(LNP) Über das Förderprogramm „Wir für Sachsen“ haben im vergangenen Jahr rund 18.200 Bürgerinnen und Bürger im Freistaat für ihr ehrenamtliches Engagement eine Aufwandsentschädigung von...
Biesok: Thiese ist seines Amtes als Bundestagsvize unwürdig
(LNP) Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat das Urteil des Dresdner Amtsgerichtes gegen einen linken Randalierer und Linkspartei-Mitarbeiter als „höchst befremdlich“ bezeichnet und die Rechtsprechung in...
Deutliches Zeichen der Solidarität, Einschüchterung wird nicht funktionieren
(LNP) Zu der im Moment stattfindenden antifaschistischen Demonstration in Dresden, die sich gegen die Verurteilung eines jungen Mannes durch das in Verruf geratene Dresdner Amtsgericht...
Scheel: Verhalten des Finanzministers gegenüber dem Landtag bei Folgekosten des Landesbank-Crashs ist instinkt- und stillos
(LNP) Zum Umgang des Finanzministers mit dem Parlament im Zusammenhang mit „vorgezogenen Zahlungsverpflichtungen von bis zu 311 Millionen Euro“ (Mitteilung des Finanzministeriums zu den Folgekosten...
Grenzüberschreitende Förderpolitik für Antragssteller einfach gestalten
(LNP) Zu der heutige Anhörung in der Sitzung des Verfassungs-, Rechts- und Europa-Ausschusses zum Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Grenzübergreifenden Territorialen Zusammenarbeit erklärt Andreas...
Heidan: „Breitbandschnellen Internetverbindungen sind die Lebensadern eines attraktiven Bildungs- und Wirtschaftsstandortes“
(LNP) In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr wurde der gemeinsame Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU und FDP zum Ausbau des...
Wohnkonzepte zusammen mit älteren behinderten Menschen umsetzen
(LNP) Der Sozialausschuss des Sächsischen Landtages hat heute einen Antrag der Koalitionsfraktionen verabschiedet, der sich mit den neuen Wohnformen für ältere behinderte Menschen beschäftigt. Zuvor...
2000 Todesfälle in Sachsen weniger durch „Mammographie-Screening“
(LNP) Zur heutigen öffentlichen Anhörung im Sozialausschuss des Sächsischen Landtages zum Thema „Mammographie-Screening in Sachsen“ erklärt die frauenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Ines Saborowski-Richter: „Das „Mammographie-Screening“...