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1. November 2024

Kategorie : Schleswig-Holstein

Schleswig-Holstein

Dr. Heiner Garg: Tolle Idee, gibt es deshalb auch schon! Zum Antrag der Piraten-Fraktion zur Einrichtung eines Landesspendenkontos (Drs. 18/194) sagt der finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg

Frank Baranowski
von Frank Baranowski05
(LNP) „Der Antrag der Piraten zur ‚Einrichtung eines Landesspendenkontos’ zur ‚Tilgung von Schulden des Landes’ ist zwar eine tolle Idee – die aber bereits umgesetzt...
Schleswig-Holstein

Wolfgang Kubicki: Das Gesetz sorgt vor allem für Unruhe / Zum „Gesetzentwurf zur Fortentwicklung der Konsolidierungshilfe“ der Regierungsfraktionen erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki

Frank Baranowski
von Frank Baranowski04
(LNP) „Wir sind froh, dass die Dänen-Ampel von der Idee, das Gesetz abschaffen zu wollen, Abstand genommen hat. Damit hat sie – wenn auch vernünftig...
Schleswig-Holstein

Europäischer Stabilitätsmechanismus / Urteil Bundesverfassungsgericht / Wolfgang Kubicki: Deutschlands Chance für ein klares Bekenntnis zu Europa

Frank Baranowski
von Frank Baranowski03
(LNP) Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki: „Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum ESM-Vertrag ist...
Schleswig-Holstein

Zur Situation der Kieler Industriebetriebe erklären die wirtschaftspolitischen Sprecher von SPD, Hans-Werner Tovar, Bündnis 90/Die GRÜNEN, Lutz Oschmann, sowie Antje Danker vom SSW

Frank Baranowski
von Frank Baranowski02
(LNP) „Die Kieler Industriebetriebe haben weiterhin große Bedeutung für die regionale Wirtschaft. In vielen Technologie-Bereichen spielen Kieler Firmen in der oberen Liga. Mit Voith und...