Schleswig-Holstein 13 | LandesNachrichtenPortal

Oliver Kumbartzky: Wer wie Dr. Stegner rechnet, scheint die Kommunen nicht ernst zu nehmen

Frank Baranowski7. Februar 2014

von Frank Baranowski7. Februar 201406

(LNP) Zur aktuellen Pressemitteilung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Ralf Stegner erklärt der Abgeordnete der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Angesichts dieser in der SPD-Fraktionspressemitteilung 021/2014 – fast körperlich...

Schleswig-Holstein

Gegen Steuerbetrug hilft nur konsequentes Vorgehen!

Frank Baranowski6. Februar 20149. Januar 2020

von Frank Baranowski6. Februar 20149. Januar 202006

Ehrliche SteuerzahlerInnen dürfen nicht die Gekniffenenen sein (lnp) Zu den derzeitigen Fällen prominenter Steuerhinterziehung sagt der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: Rasmus...

Schleswig-Holstein

Wolfgang Kubicki: „Gerechtigkeit“ statt Sinnhaftigkeit

Frank Baranowski5. Februar 2014

von Frank Baranowski5. Februar 201406

(LNP) Zu den sinnleeren Äußerungen des Ministerpräsidenten zum kommunalen Finanzausgleich erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki: „Der Ministerpräsident und der Innenminister setzen bei der...

Schleswig-Holstein

Johannes Callsen zum Kommunalen Finanzausgleich: Wenn Albig seine blumigen Worte ernst meint, muss er das Verfahren neu aufrollen

Frank Baranowski5. Februar 2014

von Frank Baranowski5. Februar 201408

(LNP) CDU-Fraktionschef und Oppositionsführer Johannes Callsen hat Ministerpräsident Torsten Albig nach dessen Aussagen zu den Zielen der Landesregierung für eine Reform des Kommunalen Finanzausgleiches aufgefordert,...

Schleswig-Holstein

Anita Klahn: Mehr eigenes Engagement bei der Bildungsfinanzierung täte dem Land gut, Frau Ministerin

Frank Baranowski5. Februar 2014

von Frank Baranowski5. Februar 201404

(LNP) Zu dem Vorschlag der Finanzministerin zur Bildungsfinanzierung erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn: „Es ist an der Zeit, das völlig veraltete und...

Schleswig-Holstein

Hans-Jörn Arp zur Schönberger Bahnlinie: Die Menschen haben die Methoden der grünen Umerziehungspolitik satt

Frank Baranowski4. Februar 2014

von Frank Baranowski4. Februar 201408

(LNP) „Das ist der erste Aufschlag für die Stadtregionalbahn. Für ihr Prestigeprojekt zerschlagen die Grünen mit Rückendeckung von SPD und SSW funktionierende Busnetze. Selbst millionenschwere...

Schleswig-Holstein

Scheinheilige Fürsorge der Regierung

Frank Baranowski4. Februar 2014

von Frank Baranowski4. Februar 201405

(LNP) Wer privaten Spielhallen Existenz bedrohende Fesseln anlegt, seine staatlichen Casinos aber davon ausnimmt, hat nicht das Wohl der Menschen, sondern seine eigene Kasse im...

Schleswig-Holstein

Oliver Kumbartzky: Das alleinige Drehen an einzelnen Stellschrauben kann die Kritik nicht ausräumen

Frank Baranowski4. Februar 2014

von Frank Baranowski4. Februar 201405

(LNP) Zur aktuellen Berichterstattung zur Reform des kommunalen Finanzausgleichs erklärt der Abgeordnete der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Die erneuten Nachbesserungen für ein neues kommunales Finanzausgleichsgesetz machen...

Schleswig-Holstein

Wolfgang Kubicki: Um Suchtprävention geht es der Koalition definitiv nicht

Frank Baranowski2. Februar 2014

von Frank Baranowski2. Februar 201408

(LNP) Zur aktuellen Diskussion über den Koalitionsentwurf zur Änderung des Spielhallengesetzes erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki: „Wenn der sozialdemokratische Abgeordnete Peter Eichstädt behauptet,...

Schleswig-Holstein

Umweltpolitik / Hauke Göttsch: Eigentum verpflichtet – auch Jagdgegner

Frank Baranowski2. Februar 2014

von Frank Baranowski2. Februar 201407

(LNP) Der jagdpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hauke Göttsch, hat angesichts der Medienberichterstattung über Planungen zur Umsetzung eines Jagdverbotes auf Antrag von Grundbesitzern...

Schleswig-Holstein

Johannes Callsen und Petra Nicolaisen: Kommunaler Finanzausgleich muss verfassungskonform sein

Frank Baranowski30. Januar 2014

von Frank Baranowski30. Januar 201403

(LNP) Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, und die innenpolitische Sprecherin Petra Nicolaisen, forderten Innenminister Andreas Breitner anlässlich der verfassungsrechtlichen Bedenken des Landkreistages heute (29....

Kategorie : Schleswig-Holstein

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