Kategorie : Schleswig-Holstein

(LNP) Zu den heute verabschiedeten Änderungen des Schulgesetzes der Dänenampel erklärt der bildungspolitische Sprecher und stellvertretende Landesvorsitzende der Jungen Union Schleswig-Holstein, Tobias Loose: „Zwei Tage vor...

(LNP) „In der Analyse, dass die bessere Versorgung von Demenzerkrankten eine der Herausforderungen einer älterwerdenden Gesellschaft ist, sind wir uns alle einig. Aus diesem Grunde...

(LNP) Deshalb ist es 20 Jahre nach Einführung der Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in der Kommunalverfassung Zeit für eine grundlegende Reform. Die Regelungen in Schleswig-Holstein haben...

(LNP) CDU-Fraktionschef Johannes Callsen und der Parlamentarische Geschäftsführer Hans-Jörn Arp haben die Fraktionen von SPD und SSW nach der heutigen (20. Februar 2013) Plenardebatte über...

(LNP) „Hintergrund unseres Antrags ist eine Anfrage des OLG Hamburg an den Hamburger Senat. Hierin geht es um eine Klage eines Sicherungsverwahrten, der unter Berufung...

(LNP) Wir Grünen begrüßen das Zustandekommen des Staatsvertrages mit Hamburg über die Sicherungsverwahrung. Unsere Partei ist bekanntlich ohnehin für eine intensivere Kooperation der nördlichen Bundesländer,...

(LNP) Zu der von Wirtschaftsminister Meyer angekündigten Umschichtung in Höhe von fünf Millionen Euro zugunsten des Landesstraßennetzes erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der...

(LNP) Zur aktuellen Meldung der Zeitschrift Capital bezüglich der Zukunft der Sparkassen und möglichen Abschreibungen ihrer Anteile an der HSH Nordbank sagt der finanzpolitische Sprecher...

(LNP) Der innen- und rechtspolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat angekündigt, seinen Einspruch gegen den gegen ihn verhängten Ordnungsruf zurück zu ziehen. Dazu...

(LNP) Fast jeder kennt es: Es ist bald Monatsende, und genau dann geht irgendwas kaputt. Nun muss die Reparatur bezahlt werden. Da ist das Konto...

(LNP) Auf der traditionellen Valentinsveranstaltung der Frauen Union Kronshagen hat der Landesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Schleswig-Holstein und stellvertretende CDU-Landesvorsitzende Ingbert Liebing, MdB heute...