Kategorie : Schleswig-Holstein

(LNP) Johannes Callsen: Der Innenminister muss die Eckpunkte seiner Gemeindefinanzreform vor der Kommunalwahl vorlegen! CDU-Fraktionschef Johannes Callsen hat Innenminister Andreas Breitner heute (04. Februar 2013)...

(LNP) Zu den Äußerungen von Bildungsministerin Prof. Dr. Waltraud Wende, das Sitzenbleiben abschaffen zu wollen, erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn: „Alle Jahre...

(LNP) Zur Bundesratsinitiative zum Fracking sagt der energiepolitische Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Detlef Matthiessen: Wir freuen uns, dass die gemeinsame Bundesratsinitiative gegen die...

(LNP) Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag wird künftig jeweils eine ihrer vier monatlichen Sitzungen in den Kreisen und Kreisfreien Städten des Landes abhalten. Verbunden wird...

(LNP) Die innenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Petra Nicolaisen, hat angesichts der heute (01. Februar 2013) von der polizeipolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion geäußerten...

(LNP) CDU-Tourismusexperte Hartmut Hamerich sieht im heute (31. Januar 2013) von der Arbeitsagentur vorgelegten Arbeitsmarktbericht einen klaren Beleg für die zukünftige Gefährdung von Arbeitsplätzen durch...

(LNP) CDU-Haushaltsexperte Tobias Koch hat die heutige (31. Januar 2013)  Ablehnung der Übertragung des Tarifabschlusses im Öffentlichen Dienst auf die Beamten durch die Abgeordneten von...

(LNP) Zur aktuellen Diskussion über Pläne auf EU-Ebene, die Wasserversorgung weitgehenden Ausschreibungspflichten zu unterwerfen, erklärt der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Schleswig-Holstein und CDU-Bundestagsabgeordnete...

(LNP) „Eines kann man sicher sagen: Eine Weiterentwicklung, wie es die SPD die Öffentlichkeit glauben machen möchte, ist die gestern gefundene Lösung zur Bäderregelung mitnichten....

(LNP) Die Grüne Fraktion begrüßt den gefundenen Kompromiss. Wir wollten eine politische Lösung, um den ansonsten drohenden Richterspruch zu verhindern. Die anstehenden Klagen der Kirchen...

(LNP) Zur heutigen Pressekonferenz des Umweltministeriums über das neue CCS-Gesetz der Landesregierung erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki: „Es ist ein bemerkenswerter und noch...