Schleswig-Holstein 8 | LandesNachrichtenPortal

Barbara Ostmeier: Welche Schwerpunkte setzt diese Justizministerin eigentlich?

Frank Baranowski4. März 2014

von Frank Baranowski4. März 201406

(LNP) Die justizpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Barbara Ostmeier, hat Justizministerin Anke Spoorendonk angesichts der aktuellen Berichterstattung über das knappe Personal in den...

Schleswig-Holstein

Der schlichte Ruf nach mehr Personal greift zu kurz

Frank Baranowski4. März 2014

von Frank Baranowski4. März 201408

(LNP) Zur Pressemeldung über die Situation in schleswig-holsteinischen Justizvollzugsanstalten sagt der innen- und rechtspolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Burkhard Peters: Ein reiner Wegschließvollzug...

Schleswig-Holstein

Wolfgang Kubicki: Ministerin muss Lösungsvorschläge zur Verbesserung der Situation im Strafvollzug vorlegen

Frank Baranowski4. März 2014

von Frank Baranowski4. März 201405

(LNP) Zu der aktuellen Berichterstattung über die personellen Engpässe im Strafvollzug in Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki: „Die Probleme...

Schleswig-Holstein

Hans-Jörn Arp: Regierung Merkel steht trotz erheblicher Mehrkosten uneingeschränkt zum NOK-Ausbau

Frank Baranowski4. März 2014

von Frank Baranowski4. März 201405

(LNP) „Trotz der erheblichen Mehrkosten für die fünfte Schleusenkammer in Brunsbüttel steht die Bundesregierung uneingeschränkt zum Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals. Ich freue mich auf den Besuch...

Schleswig-Holstein

Jette Waldinger-Thiering: Kulturlandschaft ist nicht in Stein gemeißelt

Frank Baranowski3. März 2014

von Frank Baranowski3. März 201404

(LNP) Unsere Kulturlandschaft in Schleswig-Holstein ist alles andere als selbstverständlich! Und sie ist, wie wir gestern aus Schleswig erfahren mussten, auch nicht in Stein gemeißelt....

Schleswig-Holstein

Hans-Jörn Arp und Jens-Christian Magnussen: Der klaren Aussage zum Schleusenbau wird ein tragfähiger Masterplan für den weiteren Ausbau folgen

Frank Baranowski3. März 2014

von Frank Baranowski3. März 201408

(LNP) Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, und der Wahlkreisabgeordnete Jens-Christian Magnussen haben das klare Bekenntnis von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt zum...

Schleswig-Holstein

Christopher Vogt: Die Landesregierung darf sich nicht mit warmen Worten abfinden

Frank Baranowski3. März 2014

von Frank Baranowski3. März 201407

(LNP) Zum aktuellen Besuch von Bundesminister Dobrindt erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Was den Nord-Ostsee-Kanal betrifft, fällt auf, dass...

Schleswig-Holstein

Die Opposition sollte sich konstruktiv in den Diskussionsprozess einbringen

Frank Baranowski3. März 2014

von Frank Baranowski3. März 201406

(LNP) Zu den Pressemitteilungen über die Äußerungen von Landrat Rolf-Oliver Schwemer aus dem Kreis Rendsburg-Eckernförde zur Höhe der Kreisumlage sagt die kommunalpolitische Sprecherin von Bündnis...

Schleswig-Holstein

Petra Nicolaisen zur Kreisumlage: Breitner phantasiert

Frank Baranowski2. März 2014

von Frank Baranowski2. März 201408

(LNP) Die innenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Petra Nicolaisen, hat die heute (28. Februar 2014) von Innenminister Andreas Breitner erhobene Behauptung, er habe...

Schleswig-Holstein

Anita Klahn: Drohkulissen sind für eine sachgerechte Entscheidung nicht hilfreich

Frank Baranowski2. März 2014

von Frank Baranowski2. März 201406

(LNP) Zur Entscheidung des Rates der Stadt Schleswig gegen einen Theaterneubau auf dem Hesterberg erklärt die kulturpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn: „Die Mitglieder der...

Schleswig-Holstein

Die CSU hat immer noch nicht anerkannt, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist

Frank Baranowski28. Februar 2014

von Frank Baranowski28. Februar 201406

(LNP) Zu den Äußerungen des CSU-Vorsitzenden Seehofer zur Bundesratsinitiative zur Abschaffung des Optionszwanges sagen die Grünen Fraktionsvorsitzenden aus Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, Eka von Kalben,...

Kategorie : Schleswig-Holstein

Barbara Ostmeier: Welche Schwerpunkte setzt diese Justizministerin eigentlich?

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