Kategorie : Schleswig-Holstein

(LNP) Der stellvertretende CDU-Landesvorsitzende Reimer Böge, MdEP erklärte zu der aktuellen Berichterstattung über einen Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission über die Vergabe von Dienstleistungskonzessionen im Bereich...

(LNP) Zur heute auf der Landespressekonferenz angekündigten Vorlage eines Regierungsentwurfes für ein CCS-Gesetz durch die Landesregierung erkärte der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner...

(LNP) „In der Opposition wurde Dr. Robert Habeck nicht müde zu betonen, dass die von der schwarz-gelben Landesregierung in das CCS-Gesetz verhandelte Länderklausel ein „stumpfes...

(LNP) Die Grünen Fraktionen aus Hamburg und Schleswig-Holstein wollen die Residenzpflicht für Flüchtlinge abschaffen. Außerdem fordern sie mehr Anstrengungen bei Verkehrsprojekten in der Metropolregion. Die...

(LNP) Zu den gestern von Umweltminister Peter Altmaier vorgelegten Vorschlägen zur Einführung einer gesetzlichen Strompreisbremse und der Kritik des schleswig-holsteinischen Umweltministers Robert Habeck erklärte der...

(LNP) Zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung zur Regelung der Kohlendioxidspeicherung erklärt der energiepolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Detlef Matthiessen: Mit diesem Gesetz...

(LNP) In seiner Rede zu TOP 23 (Videoüberwachung an Bahnhöfen) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg: „Ich nehme es gleich vorweg: Die...

In ihrer Rede zu TOP 14 und 22 (Familienzentren) erklärt die bildungs- und sozialpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn (LNP) „Schon in der 16. Legislaturperiode,...

(LNP) Die Debatte, die die Piraten mit ihrem Antrag anstoßen, ist so richtig wie der Adressat des Antrags verfehlt ist. Die Bundesregierung führt mit dem...

(LNP) „Die heutige Änderung des Sparkassengesetzes wird für den Mittelstand und das Handwerk im Land gravierende Konsequenzen nach sich ziehen. Die ökonomische Leistungsfähigkeit der Wirtschaft...

(LNP) Der Redner der CDU-Fraktion zum Tagesordnungspunkt „Videoüberwachung an Bahnhöfen“, Dr. Axel Bernstein, hat sich in der Debatte für eine maßvolle Optimierung der Videoüberwachung an...