Schleswig-Holstein 9 | LandesNachrichtenPortal

Oliver Kumbartzky: Die Bäderverordnung muss neu verhandelt werden

Frank Baranowski28. Februar 2014

von Frank Baranowski28. Februar 201407

(LNP) Zu den aktuellen Auswirkungen der Bäderverordnung erklärt der tourismuspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Wir nehmen die ersten Rückmeldungen zur neuen Bäderverordnung mit Sorge...

Schleswig-Holstein

Christopher Vogt: Der Innenminister will eine sinnlose Aktion erneut als Erfolg verkaufen

Frank Baranowski27. Februar 2014

von Frank Baranowski27. Februar 201408

(LNP) Zur aktuellen Diskussion über den Verkehrssicherheitsbericht 2013 der Landesregierung erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Innenminister Breitner stellt zum...

Schleswig-Holstein

Hans-Jörn Arp: Die Privatwirtschaft handelt, wo der Staat seine Infrastrukturaufgaben vernachlässigt

Frank Baranowski27. Februar 2014

von Frank Baranowski27. Februar 201405

(LNP) Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-JörnArp, sieht in der Initiative von privatenUnternehmen für eine Fährverbindung über die Elbezwischen Jork und Wedel...

Schleswig-Holstein

Christopher Vogt: Herr Dr. Stegner muss sich für diese verbale Entgleisung sofort entschuldigen

Frank Baranowski27. Februar 2014

von Frank Baranowski27. Februar 201403

(LNP) Zur aktuellen Pressemitteilung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Ralf Stegner erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Über Geschmack lässt sich ja bekanntlich streiten und...

Schleswig-Holstein

Böge: Bestand der Sperrklausel wäre angemessen

Frank Baranowski27. Februar 2014

von Frank Baranowski27. Februar 201404

(LNP) Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur 3%-Sperrklausel bei Wahlen zum Europäischen Parlament erklärt der CDU-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat zur Europawahl, Reimer Böge MdEP: „In Europa haben...

Schleswig-Holstein

Böge: CDU spricht sich für Jean-Claude Junker aus

Frank Baranowski26. Februar 2014

von Frank Baranowski26. Februar 201406

(LNP) Knapp drei Monate vor den Europawahlen am 25. Mai hat sich das Präsidium der CDU Deutschlands in seiner gestrigen (24.02.2014) Sitzung einstimmig für Jean-Claude...

Schleswig-Holstein

Optionspflicht aufheben – ohne wenn und aber

Frank Baranowski26. Februar 2014

von Frank Baranowski26. Februar 201408

(LNP) Zur gemeinsamen Bundesratsinitiative von Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz für die bedingungslose Abschaffung des Optionszwangs erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Den...

Schleswig-Holstein

Christopher Vogt: Rot-grün-blaue Bevormundung der Kommunen ist teuer für die Bürger

Frank Baranowski26. Februar 2014

von Frank Baranowski26. Februar 201406

(LNP) Zu den aktuellen Meldungen über wachsenden Widerstand gegen verpflichtende Straßenausbaubeiträge erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Langsam kommen die Entscheidungen der rot-grün-blauen...

Schleswig-Holstein

Optionspflicht endlich bundesweit abschaffen!

Frank Baranowski26. Februar 2014

von Frank Baranowski26. Februar 201404

(LNP) Mit Blick auf die neue Bundesratsinitiative zur sofortigen Abschaffung des Optionszwangs erklären die Grünen Fraktionsvorsitzenden aus Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, Eka von Kalben, Daniel...

Schleswig-Holstein

Oliver Kumbartzky: Minister Dr. Habeck setzt Ordnungsrecht ohne Dialog durch

Frank Baranowski25. Februar 2014

von Frank Baranowski25. Februar 201405

(LNP) Zum geplanten Filtererlass für große Tierhaltungsanlangen erklärt der agrarpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Mit dem heute vorgelegten Entwurf eines Filtererlasses für große Tierhaltungsanlagen...

Schleswig-Holstein

Rechtsstreitigkeiten nicht auf dem Rücken der Kinder mit Handicap austragen

Frank Baranowski25. Februar 2014

von Frank Baranowski25. Februar 201403

(LNP) Zur Entscheidung des Landessozialgerichts zur Inklusion sagt die schulpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Anke Erdmann: Die Auswirkungen des Urteils zum Thema Schulbegleitung...

Kategorie : Schleswig-Holstein

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