FUL: Lübeck Drehscheibe für Sondermüll
(LNP) In ihrer diesjährigen Märzsitzung hat die Lübecker Bürgerschaft einen Bericht über die im Lübecker Hafen umgeschlagenen Mengen an Sondermüll angefordert, der jetzt vorliegt. Es...
Kategorie : Schleswig-Holstein
CDU: Ein guter Tag für die Demokratie
(LNP) Mit großer Spannung hat die CDU Flensburg die Ergebnisse der Wahlkreismitgliederversammlung zur Wahl eines Kandidaten zur Bundestagswahl 2013 entgegengenommen. „Das ist ein guter Tag...
JU gratuliert Jost de Jager / „Ein Sieg für den demokratischen Wettbewerb innerhalb der Union“
(LNP) Die Junge Union Schleswig-Holstein gratuliert dem CDU-Landesvorsitzenden zu seiner Nominierung als Bundestagskandidat für den Wahlkreis 1 (Flensburg-Schleswig). Frederik Heinz, Landesvorsitzender der Jungen Union Schleswig-Holstein,...
Informationsveranstaltung im Kreishaus / Waffenbehörde informiert Schützenvereine über Waffenaufbewahrung
(LNP) Rund 50 Vorstandsvertreter von Schützenvereinen sind der Einladung der Waffenbehörde des Kreises Pinneberg ins Kreishaus in Elmshorn gefolgt und haben sich über die Vorschriften...
Der Fraktionsvorsitzende der FUL, Jens-Olaf Teschke, erklärt: FUL stimmt für Hafencity
(LNP) Nach schwierigen Debatten hat es die Bürgerschaft abgelehnt, das Projekt Kailinie, den Bau der Lübecker Hafencity, zu stoppen. Die FUL-Fraktion stimmte gegen den CDU-Antrag...
Hans-Jörn Arp und Jens-Christian Magnussen zum Vertrauensschutz für Lang-LKW: Klarstellung von Verkehrsminister Meyer erforderlich
(LNP) Nach unterschiedlichen Aussagen von Verkehrsminister Reinhard Meyer auf dem Brunsbütteler Industriegespräch (BIG) am 19. September und in der Beantwortung der kleinen Anfrage des Kieler...
CDU Nahe – Beim Dörphus sollen auf einer Einwohnerversammlung alle mitreden
(LNP) In Nahe muss über die Zukunft vom Dörphus entschieden werden. Bürgermeister Ortwin Peters (CDU) lädt deshalb zu einer Einwohnerversammlung am Donnerstag, 25. Oktober um...
Tobias Koch zu TOP 6 und 27: Schülerkostenerstattung muss seriös gegenfinanziert werden
(LNP) Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hob angesichts der heutigen Beratung über die Zahlung von Schülerkostenerstattung durch das Land an...
Abschiebung stoppen – Bleiberecht für Familie Chafi
(LNP) Seit 18 Jahren lebt die achtköpfige Flüchtlingsfamilie Chafi aus dem Libanon in Deutschland, unter uns in Elmshorn. Jetzt soll die Familie zerissen und ein...
Dr. Heiner Garg: Schulgesetzänderung sauber gegenfinanzieren
(LNP) In seiner Rede zu TOP 6 und 27 (Gesetzentwurf und Entschließungsantrag zur Änderung des schleswig-holsteinischen Schulgesetzes) erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner...
Anke Erdmann: Eine gesetzliche Keule, die den Dialog erschlägt, sieht wohl anders aus
(LNP) Die Kernfrage dieser Debatte ist: Steht diese Übergangsregelung mit dem groß angelegten Bildungsdialog im Widerspruch oder nicht? Meine Antwort ist: nein. Klar haben wir...