(LNP) Die Bremer CDU-Abgeordnete Sandra Ahrens bezeichnet die Beitragserhöhung für die Kindertagesbetreuung als familienfeindlich und sozial unausgewogen. Rot-Grün will vor allem Familien mit mittleren Einkommen stärker zur Kasse bitten. Der monatliche Beitrag steigt ab 2013 bei einem Kind um bis zu 27 Euro für Durchschnittsverdiener und um bis zu 53 Euro für Höchstbeitragszahler.
„SPD und Grüne strafen Familien, in denen häufig beide Elternteile arbeiten, regelrecht ab“, erklärt Sandra Ahrens. Sie lehnt eine Anhebung von Gebühren zwar nicht grundsätzlich ab. Diese könnte nach dem Vorbild anderer Länder jedoch ausgewogen gestaltet werden. So gibt es in Berlin beispielsweise 41 Gehaltsstufen für die Ermittlung des Elternbeitrags, in Hamburg gibt es sogar 48. In Bremen erfolgt die Festsetzung des Elternbeitrags anhand von nur 20 Gehaltsstufen. Zudem liegt die Einkommensobergrenze in Berlin bei 81.060 Euro, Bremen hat sie willkürlich auf 70.560 Euro festgesetzt. Die Folge: Die finanzielle Situation von Familien und die Zahl der Kinder werden in Bremen viel schlechter berücksichtigt.
Sandra Ahrens regt an, die Gehaltsstaffel von Grund auf neu zu strukturieren. Doch Rot-Grün blockt bislang ab. Einer Untersuchung der Initiative Soziale Marktwirtschaft zufolge liegt Bremen bei 100 untersuchten Großstädten schon heute bei den Elternbeiträgen für Familien mit mittleren Einkommen (45.000 Euro) an der Spitze. „Es ist bezeichnend, dass die SPD bei der Abstimmung über die Elternbeiträge gefehlt hat. Das Thema Kinderbetreuung und Belastung für Familien ist ihr scheinbar egal“, erklärt die CDU-Abgeordnete.
Gunnar Meister
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