(LNP) Gespräche mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, der Thüringer Landesgruppe der Fraktion und Berliner Landespolitikern stehen im Zentrum einer auswärtigen Fraktionssitzung der CDU-Landtagsfraktion in Berlin. Auf dem Programm des von Montagmittag bis Mittwochnachmittag dauernden Aufenthalts stehen außerdem ein Besuch im Amtssitz des Bundespräsidenten, dem Schloss Bellevue, und in der Berliner Repräsentanz der Otto Bock Healthcare GmbH, die auch in Königsee ansässig ist. An der Fraktionssitzung am Mittwoch wird der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Florian Graf, teilnehmen.
Mit der Bundeskanzlerin will die Fraktion nach Angaben ihres Vorsitzenden Mike Mohring über die Europäische Staatsschuldenkrise und ihre Auswirkungen auf den Bund und die Länder sprechen. Die Fraktion hat das Thema erst jüngst in einer Aktuellen Stunde auf die Tagesordnung des Landtags gesetzt, da sie der Ansicht ist, dass es auch die Landeshaushalte und Länder insgesamt betrifft. „In den nächsten Monaten werden entscheidende Weichen für die Zukunft Europas bestellt, die in ihrer Bedeutung an den Aufbau der Bundesrepublik und die Wiedervereinigung heranreichen. Deshalb legen wir auf eine breite Meinungsbildung Wert“, sagte Mohring. Die Beteiligung der Länderparlamente im europäischen Integrationsprozess wird auch Thema im Gespräch mit Volker Kauder sein. Mit der Thüringer Landesgruppe will die Fraktion unter anderem über das Kooperationsverbot im Hochschulbereich, das Wasserrecht und die Schieneninfrastruktur sprechen.
Im Gespräch mit Berliner Politikern, darunter Innensenator Frank Henkel, werden die Kooperation der Sicherheitsbehörden und die Bund-Länder-Finanzbeziehungen im Mittelpunkt stehen. Mit dem Besuch im Science Center des Medizintechnikunternehmens Otto Bock will die Fraktion einem weltweit agierenden Hochtechnologieunternehmen die Referenz erweisen, das neben dem Stammsitz in Duderstadt auch im thüringischen Königsee ansässig ist. „Der Gründer des Unternehmens stammte auch Königsee und musste die Fertigung 1946 in den damaligen Westen verlegen. Wie andere Unternehmen haben die Eigentümer ihre Ursprünge nicht vergessen und sind nach dem Ende des SED-Regimes in den Freistaat zurückgekehrt. Das ist eine der Wurzeln der Thüringer Erfolgsgeschichte“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende abschließend.
Dr. Karl-Eckhard Hahn
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