Zu den Europa- und Kommunalwahlen erklärt der CDU Landesvorsitzende Thomas Strobl
(LNP) „Die Europawahl zeigt klar: Die CDU Baden-Württemberg bleibt nach dem sensationellen Wahlergebnis bei der Bundestagswahl weiter an der Spitze der CDU-Landesverbände. Wir liegen satte vier Prozentpunkte über dem Unionsergebnis im Bund. Nur der niedersächsische CDU-Landesverband ist dieses Mal 0,1 Prozentpunkte besser als die CDU Baden-Württemberg – aus deren Landesverband kam auch unser deutschlandweiter Spitzenkandidat David McAllister, dem wir sehr herzlich gratulieren. Die CDU Baden-Württemberg hat mit ihrem Spitzenkandidaten Rainer Wieland und den weiteren Kandidatinnen und Kandidaten auf unserer Landesliste ein tolles Ergebnis eingefahren: Im Vergleich zu 2009 ist das – entgegen dem Bundestrend! – ein Plus von 0,6 Prozentpunkten, in absoluten Zahlen ein Plus von 62.000 Stimmen für die Südwest-CDU.
Ein Wermutstropfen ist alleine, dass wir nicht mehr sechs, sondern nur noch fünf Abgeordnete ins Europäische Parlament entsenden können. Die Gründe hierfür sind aber klar: Deutschland stehen insgesamt drei Europaabgeordnete weniger zu, und durch den Wegfall aller Sperrklauseln kommt es insgesamt zu einer Zersplitterung der Mandate. Für Deutschland sitzen jetzt Dank des Bundesverfassungsgerichts Abgeordnete aus 14 Parteien im Europäischen Parlament. Diese bundesweiten Effekte gehen natürlich auch auf Kosten der baden-württembergischen CDU – auch wenn wir 0,6 Prozentpunkte und 62.000 Stimmen zugelegt haben. Mein Dank geht deshalb an dieser Stelle an Thomas Ulmer für die gute Arbeit, die er in den vergangenen zehn Jahren im Europäischen Parlament geleistet hat!
Das Ergebnis der Regionalwahl Stuttgart gibt ein erstes, deutliches Signal für die Kommunalwahlen: Die CDU hat hier ein hervorragendes Ergebnis erzielt. Ein Plus von rund fünf Prozentpunkten spricht eine deutliche Sprache! In der Region Stuttgart lebt ein Viertel der Bevölkerung Baden-Württembergs, 2,7 Millionen Menschen. Die Arbeit, die wir in der CDU Baden-Württemberg in den vergangenen Jahren geleistet haben, zahlt sich aus! Wir gehen diesen Weg konsequent weiter – hin zu einer modernen, offenen und diskussionsfreudigen Volkspartei.“
Andreas Mair am Tinkhof
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