(LNP) Der Generalsekretär der CDU Saar, Roland Theis MdL, hat die heute vorgestellten Investitionspläne für das saarländische Straßennetz positiv bewertet. „Wir haben im Saarland ein gut ausgebautes und leistungsfähiges Straßennetz“, so Roland Theis. „Doch gerade nach einem harten Winter müssen verstärkt Anstrengungen unternommen werden, um die vorhandene Infrastruktur zu pflegen und den hohen Standard zu halten.
Daher ist es zu begrüßen, dass die CDU-geführte Bundesregierung ihrer Verantwortung gerecht wird. Mit 95 Millionen Euro übernimmt der Bund den Großteil des Investitionsvolumens von 125 Millionen Euro für die saarländischen Straßen. Auch wenn damit nicht alle Projekte umgesetzt werden können, die wünschenswert sind, ist gleichwohl erkennbar, dass der Bund dem Erhalt unseres Straßennetzes im Rahmen des zur Verfügung stehenden finanziellen Spielraums eine große Bedeutung beimisst.“
Theis mahnte an, es sei wichtig, dass der Bund auch weiterhin seiner Verantwortung gerecht werde, um Investitionsstaus zu vermeiden. In diesem Zusammenhang warnte er vor einer Regierungsbeteiligung der Grünen: „Dass die Grünen nahezu überall, wo sie regieren, Investitionen in den Straßenbau massiv zurückfahren, belegt: eine Regierungsbeteiligung dieser Partei im Bund würde auch im Bereich Infrastruktur zum Stillstand führen. Gut ausgebaute und funktionierende Verkehrswege sind jedoch für die exportorientierte deutsche Wirtschaft überlebensnotwendig. In diesem Sinne wird sich die CDU auch künftig einsetzen.“
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