(LNP) Mit großer Beunruhigung weist der Generalsekretär der CDU Saar, Roland Theis, auf die wachsende Zahl antisemitischer Äußerungen in sozialen Netzwerken hin. „Was ich dort lese und sehe, wird immer unerträglicher. Antisemitische Äußerungen von teilweise volksverhetzendem Charakter sind leider keine Ausnahmen mehr. Wir dürfen da nicht wegsehen! Ich rufe jeden dazu auf, solche Äußerungen etwa bei Facebook zu melden und gegebenenfalls auch die örtliche Staatsanwaltschaft darauf aufmerksam zu machen, wenn ein Fall von Volksverhetzung vorliegen könnte“, so Theis.
Der CDU-Generalsekreär ruft zu mehr Zivilcourage in den sozialen Netzwerken auf und betont: „Wer Judenhass verbreitet, muss auf die entschiedene und entschlossene Reaktion aller Demokraten treffen.“
Roland Theis weiter: „Ekelhaft und unerträglich sind ebenso zahlreiche Zuschriften, die ich als Abgeordneter in den letzten Wochen von Antisemiten bekommen habe. Ich werde diese auch weiterhin mit dem Hinweis auf ihren volksverhetzenden Charakter an die Staatsanwaltschaft weiterleiten. Volksverhetzung ist ein Offizialdelikt – es bedarf keiner Anzeige eines Betroffenen, sondern kann auch so verfolgt werden. Ich bin mir sicher, dass die Justiz diesen geistigen Brandstiftern das Handwerk legt, so dass ihnen der Spaß am Zündeln im Internet vergeht!“
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