Ein Beitrag von Martin Haase auf der Website von Peira, dem Verein für politisches Wagnis
(LNP) In den letzten Jahrzehnten fiel die Wahlbeteiligung der Deutschen rapide, das Interesse an Politik verflachte extrem. Manch einer erklärt seine Wahlenthaltung als Notwehr, um Politikern die rote Karte zu zeigen. „Die Mehrheit unterhält sich zurzeit vor allem über Urlaub und Wetter, über Familie, Essen und Trinken und medizinische Themen. Nur 39 Prozent haben sich in letzter Zeit öfter mit anderen über Politik unterhalten, ganze 29 Prozent über die bevorstehende Bundestagswahl“, schreibt dazu Allensbach-Chefin Renate Köcher.
Ein so niedriger Wert sei noch nie vor einer Bundestagswahl gemessen worden. Wie lange hält eine Demokratie diesen Zustand aus? Nicht lange, meint Egon Bahr, mit Verweis auf die Entwicklung in der Weimarer Republik. Dass die Lage so ist, hat viele Ursachen. Doch eine Hauptverantwortung tragen die Regierungskoalitionen mit ihrer alternativlosen Politik der letzten Jahre. Aber auch den Oppositionsparteien ist es nicht gelungen, die Freude an Demokratie zu wecken.
Auf der Website von Peira stellt Martin Haase dar, wie Demokratie im Zeitalter globaler Vernetzung mit den Möglichkeiten des Internet aus Sicht der Piraten mit Hilfe elektronischer Werkzeuge reformiert werden kann.
Wie geht es also weiter mit der Demokratie im Zeitalter globaler Vernetzung? Wird das Parlament in Zukunft aufgelöst? Nein, es geht vielmehr um die Transformation des repräsentativen Parlamentarismus hin zu einem partizipativem Parlamentarismus. Gesucht wird also ein Kompromiss zwischen Basisdemokratie (alle entscheiden selbst über alles), repräsentativer Demokratie (Repräsentanten treten zusammen, um zu beraten und zu entscheiden) und deliberativer Demokratie (politische Entscheidungen basieren auf den Überlegungen Vieler). Ein solcher Kompromiss ist die Liquid Democracy, fließende Demokratie oder partizipativer Parlamentarismus, wie dieser Ansatz auf Deutsch besser bezeichnet werden kann: Es geht darum, die Arbeit eines Parlaments auf viele Schultern zu verteilen, wobei jeder für sich jederzeit entscheiden kann, sich in diese parlamentarische Arbeit selbst oder durch einen Vertreter einzubringen. Die Verwendung von netzbasierten Beteiligungswerkzeugen bahnt sich an. Auf diese Weise kann die Demokratie behutsam reformiert und weiterentwickelt werden.
Mehr hier: http://peira.org/demokratie-im-zeitalter-globaler-vernetzung/
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