(LNP) Als „Arbeitsverweigerung“ kritisiert die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Johanna Scheringer-Wright, dass das Gesetz zur Anpassung des Thüringer Tierseuchengesetzes und anderer Gesetze an das Bundes-Tiergesundheitsgesetz ohne Beratung im Landtag mehrheitlich abgenickt wurde.
Bei den Anpassungen wäre es notwendig gewesen, die betroffenen Stellen anzuhören und eine Bewertung des Gesetzes vorzunehmen und gegebenenfalls das Gesetz zu verbessern.
„Mit Tierseuchen ist es wie mit Hochwasser, man weiß nie, wann es kommt. Erst im Seuchenfall festzustellen, dass Strukturen nicht funktionieren, ist fatal“, erklärt die Abgeordnete. Die Fraktion DIE LINKE hatte bei der ersten Beratung eine Überweisung in den Ausschuss beantragt. Das wurde abgelehnt. Heute, bei der zweiten Beratung, meldete sich nur die Fraktion DIE LINKE zu Wort. „Wir konnten diesem Gesetz so nicht zustimmen, zumal die verantwortliche Sozialministerin Taubert (SPD) heute noch in den Medien zitiert wurde, dass sie vor der afrikanischen Schweinepest warne“, stellt Frau Scheringer-Wright fest. „Aber diese Warnung hat sich wohl nicht einmal bis zur SPD-Fraktion durchgesprochen, denn auch von dieser Fraktion kam nichts in der Debatte.“
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