(LNP) Zum zehnjährigen Bestehen der Hartz-Gesetze erklärt der Landesvorsitzende der Saar-Linken, Rolf Linsler: „Die Wirkung dieser Gesetze ist verheerend. Leiharbeit und Minijobs boomen und immer mehr Menschen können von ihrer Arbeit nicht mehr leben. Mehr als eine Million Menschen verdienen so wenig, dass sie zusätzlich zu ihrem Lohn auf Hartz IV angewiesen sind. Auf Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wird unerträglicher Druck ausgeübt, weil Arbeitgeber sie jederzeit durch billigere Arbeitskräfte ersetzen könnten – denn Arbeitslose sind ja dank Hartz gezwungen, jeden Job anzunehmen, auch zu Hungerlöhnen. Hartz IV hat wie eine Rutschbahn der Löhne und Renten gewirkt. Hartz ist heute gleichbedeutend mit einem drastischen Abbau an sozialer Sicherheit, dem unwürdigen staatlichen Subventionieren von Niedriglöhnen und einem brutalem Druck auf Arbeitslose.“ Daher sei es völlig unverständlich, wenn Arbeitsministerin Von der Leyen jetzt davon spreche, die Reformen hätten sich gelohnt. „10 Jahre Hartz-Gesetze sind wirklich kein Grund zum Feiern, sondern ein Grund, endlich wieder zur Besinnung zu kommen“, so Linsler weiter. „Werft diese Gesetze in den Müll und schafft wieder ein solidarisches, gerechtes System der Arbeitslosen-Vorsorge.“
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Martin Sommer
DIE LINKE.Saar
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