(LNP) In dieser Wochen haben die Mitglieder LINKEN im Wahlkreis Hamburg Nord, den 65 jährigen Herbert Schulz, der bis zum April letzten Jahres Landessprecher der LINKEN war, als Direktkandidat zur Bundestagswahl im Herbst aufgestellt.
Herbert Schulz: »DIE LINKE war und ist die Partei der sozialen Gerechtigkeit. Die Wiederherstellung sozialer Gerechtigkeit in diesem Land ist nicht möglich mit Reförmchen, mit der bloß symbolischen Besetzung wichtiger Politikfelder wie z.B. Mindestbedingungen bei Löhnen und Renten oder dem Problem galoppierender Strompreise, sondern nur mit durchgreifenden Reformen, die einen anderen Entwicklungsweg ermögliche. Es geht um einen grundlegenden Politikwechsel gegen die neoliberale Markttheologie. Die wird von Schwarz-Gelb –und mit kleinen Abstrichen- leider auch von Rot-Grün vertreten und umgesetzt.«
Herbert Schulz zu der Frage der Steuergerechtigkeit: »Soziale Gerechtigkeit ist ohne substantielle Umverteilung von oben nach unten nicht zu haben. Wir werden im Wahlkampf deutlich machen, dass ohne eine umfassende Steuerreform, ohne Besteuerung des immensen Reichtums, ohne eine drastische Verbesserung der Finanzbasis der öffentlichen Haushalte kein einziges der großen Probleme gelöst werden kann.«
In diesem Sinne wird DIE LINKE keinen Lagerwahlkampf führen, sondern ihre Vorschläge für einen wirklichen Politikwechsel, ihre alternativen Konzepte auf allen wichtigen Politikfeldern unterbreiten und bei den Wählerinnen und Wählern dieser Stadt dafür werben.
Bis zum 20. März wird DIE LINKE allen 6 Hamburger Wahlkreisen profilierte KandidatInnen aufstellen und am 6. / 7. April wird auf einer LandesvertreterInnenversammlung die Landesliste aufgestellt werden. Die KandidatInnen der LINKEN werden zusammen als Team einen engagierten Wahlkampf führen. Es wird darum gehen, allen Bürgerinnen und Bürgern, die einen wirklichen Politikwechsel für soziale Gerechtigkeit wollen, deutlich zu machen, dass eine andere Politik nur mit einer starken LINKEN Fraktion im Bundestag möglich ist. Beispiele gibt es genug: Eine ausreichende Anzahl bezahlbare Wohnungen, gute kostenlose Bildung für alle, ein gerechtes Steuersystem mit einer Millionärssteuer, gute auskömmliche Renten, ein Ende der Kriegseinsätze der Bundeswehr oder eine soziale Energiewende gibt es nur mit der LINKEN.
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