Eigentlich sollte ein Buch über aktuelles politisches Versagen geschrieben werden
(LNP) Das ist aber kaum möglich, weil es nie zu einem Ende kommen würde. Hier lesen Sie eine ‚unvollständige Momentaufnahme‘.
Mit der Einigung „Bsirske und die Kommunen“ wird wieder mal deutlich, wie irrsinnig unser Föderalsystem ist und wie teuer. Die erpresserisch erzielte ‚Einigung‘ kostet in der zweijährigen Laufzeit den Kommunen reichlich 5 Milliarden €. Geld, was nicht da ist und irgendwo zu Lasten anderer eingespart werden muss. Bei Vertragsende droht dann die nächste Runde, das gleiche Ritual, begleitet vonTrillerpfeifen und Rasseln. Bei Cockpit-Streiks wird es noch teurer, für die LH und die Volkswirtschaft.
Die noch nicht sehr bekannte Politik für Deutschland in Europa PDE, will sich aus dem Erbe einer Zeit befreien, in der es noch Herzöge, Fürsten und sogar Könige gab.
Unsere 16 Bundesländer geben genau das wieder. Deutschland soll auch in Zukunft seine Traditionen pflegen: Bayern bleiben Bayern, bei Franken, Badensern, Württembergern, Saarländern, Sachsen, Mecklenburgern, Berlinern und noch vielen mehr, bleibt alles wie es ist ! Aber braucht es dazu Landesregierungen, die je nach Laune gegen die Bundesregierung arbeiten ? Die klare Antwort kann nur NEIN heißen. Wir erinnern gern daran, dass Deutschland nur halb so groß ist, wie Texas. Die PDE setzt auf erwachsene Städte, Dörfer und Gemeinden, die vor Ort besser wissen, wo ‚der Schuh drückt‘. Die Entscheidungen treffen die gewählten Stadträte, Beiräte und Gemeinderäte. Da muss dann niemand mehr nachfragen, ob es der Landesregierung in den Kram passt. Auf diese Weise allein wird viel Geld gespart, das vor Ort ausgegeben werden kann. Über Bildung, Sicherheit und die Energieversorgung entscheidet der Bund und keine 16 Landesregierungen. Der Energie-Gipfel im Kanzleramt zeigte mal wieder die Schwäche des klassischen Systems ‚Hoheit der Länder‘ : Viele Meinungen und faule Kompromisse.
Die Zeit schreitet voran. Das war so und das ist so. Fast jeden Punkt der Welt erreichen wir in 24 Stunden. Der Verlust eines Flugzeuges zeigt auch, wo die Technik an ihre
Grenzen stößt. Bevor aber weiter Ängste geschürt werden: Bei Millionen von Flügen, sind lediglich 88 auf unerklärliche Weise verschwunden. Das ändert nichts daran, dass das Flugzeug ohne Zweifel, das sicherste Verkehrsmittel auf der Welt ist. Die Zahlen sprechen für sich. Mehr als eine Million sterben Jahr für Jahr weltweit im Straßenverkehr. Flugzeugabstürze sind, wem auch immer sei’s gedankt, selten.
Und zum Schluss noch einige Bemerkungen zur EU: Was haben deutsche Soldaten am Horn von Afrika, in Mali oder Zentral-Afrika verloren ? So etwas muss europäisch gelöst werden. Es wird höchste Zeit für die Umsetzung einer PDE-Politik, die Deutschland in Europa für die Zukunft rüstet. Da immer wieder kriegerische Auseinandersetzungen selbst die EU bedrohen, ist es mehr als überfällig, dass eine EU-Streitkraft der 500 Tausend gegründet wird, die 26 nationale Armeen ersetzt. Das ist eine europäische Aufgabe, genau so wie eine gemeinsame Außenpolitik. Gegen jede Vernunft ist, dass sich die europäischen „Cheftheoretiker“ in die Wirtschaftspolitik ihrer Mitglieder einmischen. Wirtschaft lebt vom Wettbewerb. Die praktizierte Schuldenhaftung ist ‚Mord‘ an der EU und am €uro. Wenn wir auf ‚Augenhöhe‘ mit den ganz Großen dieser Welt kommen wollen, muss sich die EU zwangsläufig weiter entwickeln Richtung VEREINIGTE STAATEN VON EUROPA. Diese VSE wären größer als die USA und Kanada. Wir wären keine Zwerge mehr gegen Russland, China, Indien, Südafrika und Brasilien. Bis es soweit ist: EU & €uro mit der Möglichkeit von regionalen Zweitwährungen, wie es in 10 Ländern der EU täglich praktiziert wird. Wir haben keine €uro-Krise, sondern ein politisches Problem. Das ist aber lösbar.
Karl JOBIG
Industriekaufmann, ehem. TV-Schaffender
Gründer PDE – Politik für Deutschland in Europa
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