(LNP) „Schulbau: Sprung über die Elbe von Süd nach Nord hätte gereicht“ / „In Sachen Schulbau hätte Senator Rabe nur den Sprung über die Elbe von Süden nach Norden wagen müssen: In Harburg hat sich das Projekt Hamburg-Süd seit 2007 bewährt, um den beklagenswerten Zustand vieler Schulgebäude in der Stadt zu überwinden. Mit externer Begutachtung der Gebäudezustände, mit einem Abgleich zum Schulentwicklungsplan, also im Kern den zu erwartenden Schülerzahlen kommender Jahre und mit einer öffentlich-privaten-Partnerschaft zur SAGA-GWG, die von Grünen und Teilen der SPD damals als ,Privatisierung der Schulgebäude‘ denunziert wurde, konnte der Schulbau erfolgreich angekurbelt werden.
Statt dieses Erfolgsmodell fortzusetzen hat Senator Rabe aber erst Mal den schwarz-grünen Stillstand seit 2008 bis in dieses Jahr fortgesetzt. Die Ausschreibung für eine stadtweite baufachliche Untersuchung aller sanierungsbedürftigen Schulgebäude wurde gestoppt. Auf der Grundlage des ungenauen Sachwertverfahrens wurde rückwirkend zum letzten Jahresende eine fast 750 Millionen Euro schwere Sonderabschreibung auf die Gebäude von Schulbau Hamburg vorgenommen. Und nun liegt ein sogenannter ‚Rahmenplan‘ mit unerklärlich gegriffenen Zahlen vor, der überhaupt keine Transparenz besitzt.
Das ist bürokratisches Herumwursteln, aber nicht hilfreich für den Schulbau. Die Ausweitung des Projekts Hamburg-Süd auf die ganze Stadt wäre dagegen hilfreich – als Sprung über die Elbe von Süd nach Nord.“
Alexander Luckow
Leiter Kommunikation der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft
Alter Fischmarkt 11
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