(LNP) „SPD-Populismus rächt sich: Wahlgeschenke des Olaf Scholz entpuppen sich als Augenwischerei“
„Die Abschaffung des Elternanteils von 1 Euro pro Tag für das Kita-Mittagessen durch den SPD-Senat hat jetzt böse Folgen: Sozialsenator Scheele will diesen Euro durch Herabsetzung des Essens-Zuschusses um einen Euro von 4,50 auf 3,50 Euro wieder hereinholen. Das geht zwingend auf Kosten der Qualität und wird absehbar zu einer Verschlechterung der Essens- und Betreuungsqualität für zehntausende Kinder in den Kitas führen.
Der SPD-Populismus rächt sich, Kinder und Eltern sind die Opfer. Und die Hamburger erkennen jetzt: Die Wahlgeschenke des Olaf Scholz entpuppen sich immer mehr als Augenwischerei.
Die Abschaffung des Essens-Elternanteils wird durch unvertretbare Kürzungen an der Qualität finanziert. Die Abschaffung der Studiengebühren wird durch ein faktisches Kürzungsprogramm bei den Hamburger Hochschulen kompensiert. Die hochriskante Beteiligung an Reederei und Stromkabelbetreiber kostet den Hamburger Steuerzahler täglich mehr. Das alles ist so unseriös wie unwahrhaftig und fällt Olaf Scholz und seinen Sozialdemokraten jetzt auf die Füße.“
Alexander Luckow
Leiter Kommunikation der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft
Alter Fischmarkt 11
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