(LNP) Die Kosten für die Sanierung des alten Elbtunnels laufen völlig aus dem Ruder. Statt der geplanten 15 bis 17 Millionen Euro rechnet die HPA mittlerweile mit 62 Millionen Euro. Die Grünen fordern vom Senat Aufklärung, wie diese Kostenexplosion zustande gekommen ist. Auch der Rechnungshof sollte sich das Thema vornehmen. Außerdem sollte die HPA ihre Investitionsprojekte auf den Prüfstand stellen.
Dr. Anjes Tjarks, hafenpolitischer Sprecher und Mitglied des Haushaltsausschusses erklärt dazu: „Die Vervierfachung der Kosten für den Alten Elbtunnel ist dramatisch. Das ist ein klarer Fall für die Bürgerschaft und für den Rechnungshof. Dem Senat und der HPA fehlt offenbar jegliches Gespür dafür, was eine solche Kostenexplosion bedeutet. Diese Informationen muss das Parlament vom Senator bekommen und nicht aus den Medien vom HPA-Projektleiter. Der Senat und die HPA werden erklären müssen, wie es zu diesen Fehlplanungen gekommen ist. Der Wirtschaftssenator muss jetzt erklären, wie ab sofort die Kosten und der Zeitplan für den Elbtunnel gehalten werden können. Auch die HPA braucht einen Plan für kostenstabiles Bauen. Sie plant 2013 rund 250 Millionen Euro in den Hamburger Hafen zu investieren. Hier können wir uns keine Vervierfachung leisten. Alle HPA-Projekte müssen jetzt auf den Prüfstand. Ich erwarte vom Wirtschaftssenator, dass er den Wirtschaftsausschuss umgehend informiert.“
Dr. Till Steffen, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion, erklärt: „Die Endlos-Bauarbeiten am Alten Elbtunnel sind auch ein Problem für den Radverkehr. Mit hohem Aufwand wurde gerade eine Veloroute nach Wilhelmsburg gebaut. Jetzt müssen Radfahrerinnen und Radfahrer durch den Tunnel schieben, weil Autos zu den Hauptverkehrszeiten Vorfahrt haben. Das mag während einer überschaubaren Bauzeit als Übergangslösung gehen. Durch die längere Bauzeit ist die jetzige Regelung aber nicht länger tragbar. Auch hier muss der Senat eine Antwort liefern.“
Die Abgeordneten Dr. Anjes Tjarks und Dr. Till Steffen hatte vergangene Woche eine Anfrage an den Senat gestellt, in der sie den Senat nach dem weiteren Zeitplan und den voraussichtlichen Kosten für das Projekt fragen. Seit 1995 wird der Alte Elbtunnel schrittweise saniert. Eigentlich sollten die Arbeiten zum 100. Geburtstag des Bauwerks im Jahr 2012 abgeschlossen sein. Die Antwort auf die Anfrage (siehe Anhang) soll bis Mitte der Woche vorliegen.
Jan Dube – Pressesprecher
Bündnis 90 / Die Grünen
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