(LNP) Ein Jahr nach dem Jahrhunderthochwasser 2013 bekräftigt die grüne Spitzenkandidatin Anja Siegesmund ihre Forderungen für ein Umdenken in der Hochwasserschutzpolitik des Landes Thüringen: „Ein Hochwasser ist ein Naturereignis, das sich nicht gänzlich verhindern, aber in seinen Folgen mindern lässt. Dies setzt ein Umdenken in der Politik und in der Gesellschaft voraus. Verbaute Flüsse, versiegelter Boden und ausgeräumte Landschaften – noch immer ist in Thüringen beim Hochwasserschutz viel zu tun.“
Dies bestätigen auch die Antworten auf eine Große Anfrage zur „Wasser- und Abwasserpolitik in Thüringen“ der Grünen-Fraktion im Thüringer Landtag. Dort wird deutlich, dass der Hochwasserschutz in Thüringen bisher unterfinanziert und zu technisch ausgerichtet war. Von 2008 bis 2013 wurden rund 25 Millionen Euro dafür eingesetzt. „Verglichen mit der Schadensumme von 450 Millionen Euro (Quelle: dpa), die seit dem Ereignis 2013 angefallen ist, steht dies in keinem Verhältnis. Wir müssen die Ausgaben für den Hochwasserschutz erhöhen, um für kommende Hochwasserereignisse besser vorbereitet zu sein. Technische Hochwassereinrichtungen sind da notwendig, wo es Siedlungen zu schützen gilt. Ein Schutz von landwirtschaftlichen Flächen durch Deiche, die den Ablauf einengen und beschleunigen, ist nicht gerechtfertigt. Zudem darf die Siedlungsentwicklung nicht weiter auf Kosten unserer Flussauen gehen. Ein zukünftiges Hochwasserschutzkonzept für Thüringen muss dies berücksichtigen und den Deichrückbau beziehungsweise die Deichrückverlegung stärker als bisher fokussieren. Wir müssen unseren Flüssen wieder mehr Raum geben“, fordert Siegesmund.
„Das Thüringer Umweltministerium unter Minister Reinholz hat es versäumt, auch nur einen glaubwürdigen Handschlag zu machen. Eine kommende Landesregierung muss ein Hochwasserschutzkonzept vorlegen, das nachhaltig und ökologisch vertretbar ist. Denn Tatsache ist: Wir müssen uns für kommende Extremwetterlagen besser rüsten“, schließt die bündnisgrüne Spitzenkandidatin.
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