(LNP) Dass wir vorübergehend Kriegs-Flüchtlinge aufnehmen und Asylanten gebietet unsere Einstellung zur Würde des Menschen. Wenn sich daraus ergibt, dass es sinnvoll für Deutschland und die Betroffenen ist, kann das durchaus einmünden in eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung mit Arbeitserlaubnis, bis hin zur Übernahme in die Deutsche Staatsbürgerschaft. Ziel der PDE Politik ist aber primär, dass nach Besserung der Situation in den Heimatländern der Flüchtlinge und Asylanten, die vorübergehenden Gäste zurück in ihr Land gehen, um dort beim Neubeginn ihren Teil beizutragen.
GENERELL GILT: DEUTSCHLAND IST KEIN KLASSISCHES EINWANDERUNGSLAND – EINE EINWANDERUNG IST NUR AUF LEGALEM WEG MÖGLICH.
Einige Zahlen machen das deutlich:
Wir sind mit 80,2 Millionen Einwohnern das größte Land der EU. Bei uns leben 228 Menschen auf dem Quadratkilometer. In den Niederlanden sind es 403, in Großbritannien 259, Italien 203. Im flächengrößten Land Frankreich sind es 102 auf dem km². In den Ballungsräumen der Großstädte können das ganz schnell auch über 10.000 sein. –
Zum Vergleich: Die klassischen Einwanderungsländer
USA = 32 per km² – Kanada = 3,4 – Australien = 2,7
Hier wird auch deutlich, dass wir keine illegalen Wirtschaftsflüchtlinge aufnehmen können; selbst die nicht, die eine innereuropäische Freizügigkeit fehl interpretieren. Bulgaren, Rumänen und möglicherweise auch andere, können nicht arbeitslos in unser Sozialsystem einreisen. So war das nie gedacht. Wer vor der Einreise eine Arbeit in Deutschland findet oder sich mit eigenen Mitteln in Deutschland selbständig machen will, ist willkommen. Das ist der ursprüngliche Sinn der Freizügigkeit.
Deutschland ist weder das Sozialamt von Europa, noch das der armen Welt. Das können der Staat und die ihn finanzierenden Menschen nicht leisten, selbst wenn sie wollten. Die PDE Politik für Deutschland in Europa ist für Ehrlichkeit !
Und noch ein Wort zum Problem Lampedusa:
400 km Küste auf der afrikanischen Seite überwachen. Flüchtlinge versorgen und die Boote aufbringen. Bootsführer verhaften und vor Gericht stellen. Kassierte Beträge versuchen sicherzustellen und zurück zahlen. Gegebenenfalls 500 € Handgeld für die Flüchtlinge und zurück zum Ausreiseland. Das muss vorher mit Tunesien vereinbart werden. Die EU erhöht im Gegenzug wirtschaftliche Hilfen.
Karl JOBIG
Gründer PDE – Politik für Deutschland in Europa
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