(LNP) Wieder sind Tausende unterwegs, sie demonstrieren in Erfurt für ihr Recht auf Bildung an demokratisch verfassten Hochschulen. „Man kann nur hoffen, dass die Proteste die Landesregierung umstimmen werden“, erklärt Dr. Karin Kaschuba, Sprecherin für Wissenschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.
Momentan verkauft Minister Matschie die Kürzungen im Hochschulbereich als langfristig gesicherte Wohltat und streitet sich mit dem Koalitionspartner CDU, wer besser kürzen kann. „Auf jeden Fall ignoriert der Bildungsminister den Beschluss des Landtages, im Dezember 2013 ein Konzept zur Hochschulentwicklungsplanung vorzulegen“, moniert Susanne Hennig, Bildungspolitikerin der Linksfraktion und Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Die Entscheidungen zur Hochschulentwicklung gehörten „in den Landtag und nicht an den Schreibtisch des Ministers und der Hochschulleitungen“. Aus diesem Grund wird DIE LINKE die Einsetzung einer „Enquetekommission zur Hochschulentwicklung“ beantragen.
„Politischer Autismus des Ministers darf nicht zum bestimmenden Element der Wissenschafts- und Bildungspolitik in Thüringen werden“, appellieren die beiden Abgeordneten. Hochschulentwicklungsplanung dürfe nicht ausschließlich ökonomischen Kriterien folgen, sondern müsse auch nach demokratischen und sozialen Grundsätzen erfolgen. „Die Unterfinanzierung bei den Hochschulen darf nicht weiter auf dem Rücken der Beschäftigten und der Studierenden ausgetragen werden“, unterstreicht die LINKE-Bildungsexpertin Hennig.
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