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19. Oktober 2024
Thüringen

Ergebnisse der Oktober-Mitgliederversammlung Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Eichsfeld

(LNP) Die jüngste Mitgliederversammlung stand noch unter dem Eindruck der Landesdelegiertenkonferenz, auf der die bündnisgrüne Landesliste zur Bundestagswahl aufgestellt wurde und über die Entwicklung des ländlichen Raums gesprochen wurde. Aus der Sicht des bündnisgrünen Kreisverbandes ist das ein wichtiges Thema, das noch mutiger angepackt werden müsste.

Die beiden regional bestimmenden Themen waren die Risiken unkonventioneller Erdgasgewinnung durch Fracking und das Naturschutzgroßprojekt „Grünes Band“. Mit Fracking wollen die Bündnisgrünen sich auch weiterhin intensiv befassen, denn das Damoklesschwert einer Grund- und Trinkwasserbedrohung durch dieses Verfahren hängt immer noch über der Region. Nichteinmal eine entsprechende Anpassung des Bergrechtes ist derzeit in Sicht.

Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist das Grüne Band besonders wichtig und schützenswert. Bedauerlich finden es die Grünen aber, dass das Großprojekt „Grünes Band“ in den letzten Monaten häufig in einem viel zu schlechten Licht dargestellt wurde. Sogar mit substanzlosen Vorbehalten, wie angeblicher Enteignung, wurde systematisch Stimmung gegen dieses für unsere Region und darüber hinaus sehr wichtige Projekt gemacht. Dabei wird sogar billigend inkauf genommen, dass wir uns beim Scheitern dieses länderübergreifenden Naturschutzvorhabens über die Landesgrenzen hinaus lächerlich machen. Hier sollten nun alle gemeinsam konstruktiv an einem Strang ziehen. Die Eichsfeldgrünen vermissen in diesem Zusammenhang ein klares Bekenntnis der Vorsitzenden des Fördervereins der Freunde des Naturpark, Christina Tasch. Denn der Naturpark ist eine wichtige Säule in dem Vorhaben und als Mitglied des Umweltausschusses des Thüringer Landtags hat Frau Tasch sehr tiefe Einblicke in das Thema und eine besondere Verantwortung.

Zum Thema Radwegebau ist es für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vollkommen unverständlich, dass mit viel Aufwand solche Straßen, wie die Westspange von Heiligenstadt oder die Ortsumgehung von Worbis, die trotz kontinuierlichem Verkehrsrückgang, gebaut werden, aber für Planung und Bau von Radwegen dann keine Mittel zur Verfügung stehen soll, obwohl der Radverkehr glücklicherweise ansteigend ist.
Radwege kosten nur einen geringen Bruchteil von Straßen und entlasten diese und sind zudem ein Beitrag zu Gesundheit und Klimaschutz. Das Straßenbauamt setzt da immer noch die falschen Schwerpunkte.

Außerdem wurde über kommunales Energiemanagement gesprochen, wie es auch der Thüringer Rechnungshof vorschlägt. Dazu gibt es entsprechende Anträge durch die SPD-GRÜNEN-Fraktionen im Kreistag und im Stadtrat von Heiligenstadt, welche den Ausschüssen zur Beratung vorliegen.

Michael Hoffmeier
Kreissprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, KV Eichsfeld
Plan 5
37351 Dingelstädt
www.eichsfeldgruene.de

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