(LNP) Am 05. Oktober 2013 wurde die „Europäische Föderalistische Partei (EFP)“ in München gegründet. Sie steht für Demokratie, Bürgernähe, Solidarität und ein junges, modernes und fortschrittliches Europa.
Aus Europas Entwicklung der letzten Jahrzehnte heraus hält die neue Partei es für konsequent, ein gemeinsames Europa zu schaffen, das wirtschaftlich und sozial die gleichen Voraussetzungen für alle Bürger und Bürgerinnen und damit Perspektiven für die Zukunft bietet. Die EFP weiß, dass viele Menschen in Europa genau so denken. Allerdings hegen viele zu Recht eine gewisse Grundskepsis gegenüber der aktuellen Politik. Oft entsteht der Eindruck, dass viele Entscheidungen in erster Linie den Interessen der einzelnen Nationalstaaten dienen sollen – und nicht Gesamteuropa. Darüber hinaus werden immer wieder und fast ausschließlich wirtschaftliche Aspekte in den Vordergrund gehoben. Eine zukunftssichere, starke europäische Wirtschaft kann es aber nur geben, wenn die Bürgerinnen und Bürger daran beteiligt werden und die Institutionen Planungssicherheit ermöglichen. Dabei dürfen wichtige Themen wie Bildung, Forschung, Kultur, Umwelt und Energie eine wesentliche Rolle einnehmen.
Die europäischen BürgerInnen sind gedanklich bereits viel weiter, als die einzelnen Regierungen. Das zeigt sich innerhalb der EFP auf europäischer Ebene: Der europäische Gedanke und die konsequente Errichtung eines vereinigten Europas wird nicht nur von der EFP in Deutschland weiter gedacht: In ganz Europa befinden sich neue Gremien im Aufbau. Die nationalen Gesetzgebungen und Strukturen verlangen dabei eine nationale Aufstellung als Partei. Verfolgt wird jedoch ein gemeinsames Ziel. Am 09. und 10. November 2013 findet die „European Convention“ der EFP in Brüssel statt. In Deutschland wird die EFP bundesweit zu Kennenlerntreffen einladen. Am 23. November wird es ein Treffen in Berlin geben, um über die Arbeit der EFP zu informieren und neue Mitglieder dafür zu begeistern, den Weg zu einem gemeinsamen Europa mitzugestalten.
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Jörg Buntenbach (Generalsekretär EFP)
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