(LNP) Vorsitzender des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz der CDU-Landtagsfraktion Paul Locherer MdL und der Vorsitzende des Verkehrsausschusses Rudolf Köberle MdL: „Verbesserung der Barrierefreiheit des ÖPNV im Ländlichen Raum sind nötig“
„Ein gut funktionierender und ausgebauter ÖPNV ist ein zentrales Element für die flächendeckende Bereitstellung von Mobilität. Im Ländlichen Raum wird diese Versorgung in weiten Teilen von Busunternehmen geleistet. Eine der großen Herausforderung für die zukünftige flächendeckende Versorgung ist der demografische Wandel. Hierbei gilt es den ÖPNV auf eine zunehmende Anzahl von mobilitätseingeschränkten Menschen einzustellen und fit zu machen“, sagten der Vorsitzende des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbraucherschutz, Paul Locherer MdL, und der Vorsitzende des Verkehrsausschusses, Rudolf Köberle MdL, am Dienstag (28. Januar) in Stuttgart. Die CDU-Landtagsfraktion setzt sich für die Verbesserung der Barrierefreiheit im Öffentlich Personennahverkehr (ÖPNV) im Ländlichen Raum ein. Hierzu haben sich die Abgeordneten in einer parlamentarischen Initiative an die Landesregierung gewandt. Im Mittelpunkt ihrer Anfrage steht die Verbesserung der Situation allen voran beim Busverkehr.
Die nun vorliegende Antwort der Landesregierung mache deutlich, dass sie einerseits den Ausbau des ÖPNV in Städten und Ballungsgebieten fordert und fördert und sich andererseits für den Ländlichen Raum nicht so recht verantwortlich fühlt. „Baden-Württemberg zählt zu den wenigen Ländern, das die Anschaffung von Linienbussen fördert. Dies ist der CDU-geführten Vorgängerregierung zu verdanken. Wir fordern deshalb, dass die Landesregierung diesem Beispiel weiter folgt. Sie muss helfen, mit weiteren Maßnahmen die Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderungen und Mobilitätsbeeinträchtigungen Schritt für Schritt zu verbessern. Eine besondere Bedeutung kommt hierbei der Förderung von Niederflurbussen sowie Projekten zur Verbesserung der Barrierefreiheit an Haltestellen zu. Der Ländliche Raum darf von der Verbesserung der Barrierefreiheit nicht abgekoppelt werden, wenngleich die Maßnahmen in der Fläche deutlich schwieriger umzusetzen sind, als in Ballungsgebieten“, betonten Locherer und Köberle.
Isabel Kling
Pressesprecherin
Telefon (0711) 20 63-819 und -815
Isabel.kling@cdu.landtag-bw.de
Haus der Abgeordneten 70173 Stuttgart