(LNP) Mit Freuden dürften die Erfurter Eltern heute die Nachricht aufgenommen haben, dass die großen Parteien kostenlose KITA´s für Alle fordern. Nach Wunsch der SPD soll dieser Plan bis 2017 schrittweise umgesetzt werden.
Als populistisches Wahlkampfgetöse bezeichnet die Stadtratsfraktion der FREIEN WÄHLER Erfurt die aktuellen Äußerungen der Spitzenkandidaten der großen Parteien zu den kostenlosen Kindergartenplätzen. Gebührenfreiheit oder mindestens ein kostenloses Vorschuljahr sind schon seit der Gründung des Vereins FREIE WÄHLER Erfurt e.V. eine zentrale Forderung, welche bisher aufgrund der Thüringer Gesetzgebung so nicht umsetzbar waren. Auch wurde diese Forderung der FREIEN WÄHLER bisher von den anderen Parteien als unrealistisch belächelt und abgelehnt. Erst jetzt im Wahlkampf greifen dieses Thema alle auf.
Für die FREIEN WÄHLER ist es nicht nachvollziehbar, dass es noch zu keiner Gesetzesänderung gekommen ist, da sich doch beide Koalitionspartner scheinbar darüber einig sind, wie wichtig qualifizierte Bildung, beginnend im Kindergarten, ist und daher allen Kindern kostenlos zur Verfügung stehen sollte. Beide Koalitionspartner haben seit 4 Jahren die Chance die Weichen für kostenlose KITA-Plätze zu stellen und haben diese nicht genutzt.
Im Sinne der Familien und Kinder bleibt für die Fraktion FREIE WÄHLER zu hoffen, dass nach der Wahl entsprechende Änderungen an der Thüringer Gesetzgebung erfolgen und das Thema nicht von Wahlkampf zu Wahlkampf geschoben wird.
Prof. Dr. Ingeborg Aßmann
Fraktionsvorsitzende
Daniel Stassny
Fraktionsreferent
Fraktion FREIE WÄHLER
im Erfurter Stadtrat
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